Landesliste: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims wollen als Doppelspitze DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag führen

Landesliste: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims wollen als Doppelspitze DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag führen

Mainz / Andernach. 8. Juli 2020. Bei den rheinland-pfälzischen Landtagswahlen wollen David Schwarzendahl (37) und Melanie Wery-Sims (36) in der neu gewählten Doppel-Spitze DIE LINKE Rheinland-Pfalz gemeinsam erstmals in den Landtag von Rheinland-Pfalz führen.
Die Spitzenkandidaten von DIE LINKE: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims mit den weiteren Kandidaten von Listenplatz 3 bis Listenplatz 8 (v.l.n.r.): Kim Brinkmann, Julian Theiß, Jovana Dzalto, Kemal Gülcehre, Lena Edel und Tobias Christmann. Foto: md
Am 4. Juli 2020 wählten unter Corona-Auflagen 121 Delegierte auf der Landesvertreterinnenversammlung in Andernach in Rheinland-Pfalz mehrheitlich die stimmberechtigten Mitglieder David Schwarzdahl aus Frankenthal in der Pfalz mit 86 Stimmen  (71,6 Prozent) auf Listenplatz 1 und Melanie Wery-Sims aus Bernkastel-Wittlich mit 87 Stimmen (73,1 Prozent) auf Listenplatz 2. DIE LINKE Rheinland-Pfalz hat insgesamt 20 Kandidierende für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 zur Wahl gewählt und aufgestellt. Für die Listenplätze 3 bis 8 wurden Kim Brinkmann (Speyer, 78 Stimmen, 65 Prozent, Listenplatz 3), Julian Theiß (Trier, 102 Stimmen 86,4 Prozent, Listenplatz 4), Jovana Dazalto (Ludwigshafen Rhein-Pfalz-Kreis, 67 Stimmen, 57,2 Prozent, Listenplatz 5), Kemal Gülcehre (Azey-Worms, 74, Stimmen, 62,7 Prozent, Listenplatz 6), Lena Edel (69 Stimmen, 58 Prozent, Kaiserslautern, Listenplatz 7) und Tobias Christmann (Koblenz, 64 Stimmen, 57 Prozent, Listenplatz 8) gewählt. DIE LINKE Rheinland-Pfalz hat mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten ein buntes, vielfältiges Team aus Kandidierenden mit unterschiedlichsten gesellschaftlichen, beruflichen und sozialen Hintergründen für die Landtagswahlen am 14. März 2021 aufgestellt. Viele der Kandidierenden sind Frauen, die bereits als Kommunalpolitikerinnen in Kreisverbänden in Städten und in Kreistagen aktiv und sozial engagiert sind. David Schwarzendahl ist neben seinem vielfältigem Engagement im Kreisverband Frankenthal auch stellvertretender Landesvorsitzender von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims erklärten zu ihrer Wahl: „Ob klassische Arbeitnehmerfragen und Einkommens-, Renten- oder Steuergerechtigkeit, ob Öffentlicher Personennachverkehr (ÖPNV), Mietenpolitik, Bildung und Gesundheitsversorgung, ob soziale Ökologie oder Abrüstung und Frieden: Wir werden im März mit einem Bündel von Maßnahmen und Initiativen und einem gut aufgestellten Team in den Landtag einziehen und die Politik in Rheinland-Pfalz rocken. Versprochen!“ Weitere und ausführliche Informationen zur Aufstellung der Kandidierenden für die Landtagswalen in Rheinland-Pfalz von DIE LINKE und zur politischen Programm-Debatte für den Landtagswahlkampf sind auf der Web-Seite der Partei bei https://www.dielinke-rhlp.de/die-linke/aktuell zu finden. Andreas Klamm

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: „Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen“

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: “Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen”

 

Mainz / Andernach, 8. Juli 2020. (and) In einer Rede zu ihrer Bewerbung als Kandidatin für die Landtagswahlen forderte Melanie Wery-Sims (36), die am Samstag, 4. Juli 2020 in der Andernach auf der Landesvertreterinnenversammlung von DIE LINKE Rheinland-Pfalz in einer Doppel-Spitze neben David Schwarzendahl (Listenplatz 1) als Spitzenkandidatin gewählt wurde: „Von deutschen Boden darf kein Krieg mehr ausgehen.“

DIE LINKE Politikerin setzt sich für den Abzug der U.S. Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz und Deutschland sowie den Abzug der U.S-amerikanischen Militär-Präsenz in Rheinland-Pfalz ein. Angst vor massiven Jobverlusten in der Folge von U.S. Truppenabzügen müsse nicht bestehen, da Konversions-Pläne und eigene Strukturprogramme für Rheinland-Pfalz neue Optionen für neue Jobs im Land möglich machen.

Melanie Wery-Sims, DIE LINKE: „Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen.“. Foto: md

 

Man dürfe auch die enorme Lärmbelastung und die Gefährdung durch Umweltverschmutzung durch die Militär-Basen und die Aktivitäten des Militärs nicht vergessen.

Auf Rheinland-Pfalz seien als mögliches Angriffsziel für Vergeltungs-Militär-Schläge, Waffen programmiert, sollte es zu einer militärischen Konfrontation der Supermächte kommen. Dies dürften die Menschen in Rheinland-Pfalz nicht ausblenden. DIE LINKE sei die einzige Partei, die sich aufrichtig und wirklich für den Frieden einsetze. Man stehe für Frieden, gegen Faschismus und für Chancengleichheit.

Melanie Wery-Sims machte sich zudem für Solidarität und Chancengleichheit für alle Menschen stark. Die Landtags-Kandidatin forderte unter anderem auch kostenfreie Bildung, kostenfreie Ausstattung für Schülerinnen und Schüler für einen guten Unterricht und ein Engagement für soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Jede Familie müsse mit technischen Mitteln ausgestattet werden, die im Wechsel Online-Unterricht und die Teilnahme am Präsenz-Unterricht in Schulen möglich machen. Dabei müsse effektiver Gesundheitsschutz für alle Menschen möglich sein.

Weitere und ausführliche Informationen im Video, Rede von Melanie Wery-Sims (4. Juli 2020, Andernach), https://www.youtube.com/watch?v=qYGCpEz8Nh0&feature=emb_rel_end

Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung in Zeitungsverlagen vereinbart

Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung in Zeitungsverlagen vereinbart 

Berlin, 4. Juli 2020. (md). Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di hat für die etwa 12.000 Journalistinnen und Journalisten in Zeitungsverlagen mit dem Verlegerverband BDZV einen Tarifvertrag abgeschlossen, teilt die Gewerkschaft ver.di mit. 

Kern des Tarifvertrages ist die Zusicherung von Kündigungsverzichten bis Mitte bzw. Ende des kommenden Jahres, wenn in betrieblichen Vereinbarungen dafür ein Teil oder die ganze Jahresleistung verringert wird. Dazu müssen die Verlage gegenüber Betriebsrat und ver.di eine wirtschaftliche Notlage nachweisen.

„Es ist uns gelungen, die Beschäftigungssicherung bis weit ins nächste Jahr auszudehnen, dies entspricht vergleichbaren Regelungen, die ver.di bereits in anderen Tarifbereichen der Verlags- und Druckindustrie etabliert hat“, erklärte ver.di-Verhandlungsführer Matthias von Fintel am Freitag.

Ein weiterer Erfolg seien Ausgleichszahlungen für freie Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen, die bei Honorareinbußen im Jahr 2020 eine Ausgleichszahlung bis zur Höhe eines durchschnittlichen Monatshonorars aus dem Jahr 2019 vom jeweiligen Verlag erhalten könnten.

Die Laufzeit des heute erreichten Tarifabschlusses ist bis Ende 2020 begrenzt, danach gelten die unveränderten Tarifansprüche. Die dju in ver.di hat mit diesem Tarifabschluss auch alle weiteren Tarifverträge für Zeitungsredaktionen bis Ende des Jahres 2020 in einem sogenannten Moratorium abgeschlossen. Der BDZV hatte sich geweigert, bereits jetzt über Tariferhöhungen sowie über Prämienzahlungen zur Anerkennung der immensen Leistungen von Zeitungsredaktionen während Pandemie und Shutdown zu verhandeln.

Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Ludwigshafen am Rhein/ Berlin. 23. Juni 2020. Die Petition hat zum Ziel, dass Patienten und Menschen die Wahl-Freiheit haben zu entscheiden, ob sie im Falle einer Erkrankung an Corona stationär und klinisch im Krankenhaus oder ambulant, zuhause, liebevoll und würdevoll auch mit Hilfe der ambulanten Häuslichen Intensiv-Pflege und mit Hilfe von Verwandten gepflegt werden.

 

Bitte die Petition mitzeichnen und teilen. Die Petition ist beim Deutschen Bundestag abrufbar. Hierzu ist eine Anmeldung im Petitions-System des Deutschen Bundestags erforderlich, was für alle Menschen in Deutschland möglich ist.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_25/Petition_110235.html

Auf der Grundlage der Bibel und der klaren Vernunft über den Glauben streiten  Catholica-Beauftragter der VELKD zum 500. Jahrestag der Bulle Exsurge Domine 

Auf der Grundlage der Bibel und der klaren Vernunft über den Glauben streiten
Catholica-Beauftragter der VELKD zum 500. Jahrestag der Bulle Exsurge Domine

Hannover. 12. Juni  2020. (md). Am 15. Juni 2020 jährt sich der Jahrestag der Bannandrohungsbulle Exsurge Domine („Erhebe dich, Herr!“) gegen Martin Luther zum 500. Mal. Der Catholica-Beauftragte der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD), Landesbischof Dr. Karl-Hinrich Manzke (Bückeburg), bezeichnet dies als „Wendepunkt in der Reformationsgeschichte“. Aus einem „Streit um den Glauben“ sei auch eine „Auseinandersetzung um Macht und Autorität“ geworden. Das Statement des Catholica-Beauftragten im Wortlaut: „Am 15. Juni 1520 veröffentlichte Papst Leo X. seine Bulle Exsurge Domine. In ihr drohte er damit, Martin Luther aus der Kirche auszuschließen, wenn dieser eine bestimmte Reihe seiner zuvor veröffentlichten Thesen nicht widerruft. Die Bulle ist u. a. eine Reaktion auf die 95 Thesen gewesen, mit denen Luther Missstände in der Kirche seiner Zeit kritisiert hatte. 

Ohne Zweifel kann die Bannandrohungsbulle vom 15. Juni 1520 als ein Wendepunkt in der Reformationsgeschichte und in der persönlichen Entwicklung Luthers angesehen werden. Für Luther wurde an dieser Stelle deutlich, dass sein Anliegen, sich über zentrale Einsichten des Glaubens und der Theologie zu verständigen und von da aus die dringend nötige Reform der Kirche zu erreichen, von der römischen Seite nicht aufgenommen werden sollte. Die Tür für eine Verständigung war von diesem Zeitpunkt an verschlossen. Bis heute löst es Bewunderung aus, dass Martin Luther sich dem Druck nicht gebeugt hat. Auf die Androhung von Sanktionen reagierte er, indem er seine Überzeugungen und den christlichen Glauben klar und mit verständlichen Worten dargelegt hat. In kurzer Zeit sind die reformatorischen Hauptschriften „Von der Freiheit eines Christenmenschen“, „Von der babylonischen Gefangenschaft der Kirche“ und „An den christlichen Adel deutscher Nationen“ entstanden. Weit über den Bereich der lutherischen Kirchen hinaus werden sie heute als gemeinsamer Schatz und Quelle der Theologie gewürdigt. Im Dezember 1520 hat Luther die Bannandrohungsbulle mitsamt dem Gesetzesbuch der römischen Kirche öffentlich verbrannt. Darauf reagierte die römische Kirche im Januar 1521 mit dem Bann.

Die heutige Perspektive erlaubt es, einen neuen Blick auf die Ereignisse von 1520 zu werfen. Längst haben katholische Theologen und Amtsträger im Handeln der Kirche der damaligen Zeit einen Fehler erkannt. Die konstruktive Auseinandersetzung katholischer Theologen wie Peter Manns und Otto Hermann Pesch mit Luther hat wesentlich zur ökumenischen Verständigung beigetragen und dabei neue Zugänge eröffnet. Es kann als Tragik des Reformationsgeschehens angesehen werden, dass sich der Konflikt zwischen Luther und der Papstkirche von 1520 an auf die Frage nach der Autorität in der Kirche zuspitzte und damit letztlich auch zu einer Machtfrage wurde. Luthers Anliegen, gemäß der Heiligen Schrift und der klaren Vernunft darüber zu streiten, was für den christlichen Glauben als wahr und richtig gelten soll, ist dadurch allzu oft in den Hintergrund getreten.

Die ökumenische Bewegung hat in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts diesen Faden wieder aufgenommen. Das gemeinsame Reformationsgedenken von Lutheranern und Katholiken 2017 in Lund, das unter dem Motto „Vom Konflikt zur Gemeinschaft“ stand, ist ein vorläufiger Höhepunkt auf diesem Weg gewesen. Genauso ist das gemeinsame Gedenken der Deutschen Bischofskonferenz und der EKD (Evangelische Kirche in Deutschland) im April 2017 in Hildesheim zu nennen. Dass der Päpstliche Rat für die Einheit der Christen gemeinsam mit dem Lutherischen Weltbund am 25. Juni 2021 in Rom mit einem ökumenischen Gottesdienst des Kirchenbanns gedenken möchte, zeigt, dass dieser Weg noch lange nicht an seinem Ende angekommen ist. In einer Zeit, in der unsere Kirchen gleichermaßen vor großen Herausforderungen stehen, werden wir gemeinsam auf diesem Weg weiter vorangehen.“

Heike Hänsel: Bundeswehr aus dem Irak abziehen

Heike Hänsel: Bundeswehr aus dem Irak abziehen

Berlin. 12. Juni 2020. (md). „Während US-Truppen aus Afghanistan und jetzt auch aus dem Irak abgezogen werden, setzt die Bundesregierung die Kriegseinsätze der Bundeswehr unverändert fort, teilt DIE LINKE mit. „Die Bundesregierung muss endlich den Beschluss des irakischen Parlaments ernst nehmen, dem zufolge alle ausländischen Truppen den Irak verlassen sollen, und die Bundeswehr aus dem Irak zurückholen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu den Teilabzugsplänen der US-Regierung.

Hänsel weiter: „Sollte die Bundeswehr nicht abgezogen werden, wird sie noch mehr als eine Besatzungsmacht wahrgenommen, die Völkerrecht missachtet und sich nicht an demokratische Beschlüsse hält.

Eine militärische Präsenz in dem Land ist in keiner Weise zu rechtfertigen, auch nicht mit einem möglichen Wiedererstarken des IS. Um diesen nachhaltig zu bekämpfen und Frieden in der Region zu schaffen, hilft keine Armee der Welt, sondern nur die Bekämpfung der Ursachen der politischen Konflikte, ein Abzug aller ausländischen Soldatinnen und Soldaten, ein sofortiger Rüstungsexportstopp in die Region und diplomatische Friedensinitiativen für die Länder im Nahen und Mittleren Osten. Hier ist die Bundesregierung dringend gefordert, auch durch den bevorstehenden Vorsitz im UN-Sicherheitsrat.“