Bomben-Abwurf: Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs

Bomben-Abwurf: Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs
Peter Grohmann und 400 weitere Menschen stellten nach dem Bombenangriff im September 2009 eine Strafanzeige gegen den Bundesminister der Verteidigung und die Oberbefehlshaber bei der Bundeswehr – Anwalt der Opfer fordert eine finanzielle Entschädigung in Höhe von je 28.000 Euro

Von Andreas Klamm-Sabaot

Kabul (Afghanistan) / Berlin. 4./5. September 2010. In Berlin gedachten am Samstag mehrere Hundert Menschen der Opfer der Bombenangriffe auf Befehl der deutschen Bundeswehr auf Taliban, Kinder und Menschen um zwei Tanklastzüge, die von Taliban zuvor entführt wurden. Bei dem Bombenangriff befohlen durch einen Oberst der Bundeswehr wurden nach offizieller Darstellung bis zu 142 Kinder, Jugendliche und Menschen getötet.

In Deutschland führte der Bombenangriff in Afghanistan zu heftigen Protesten und mehreren Hundert Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen bei der Bundeswehr und gegen den Bundesminister für Verteidigung. Die Vorgänge wurden von der Staatsanwaltschaft untersucht und die Bundeswehr und deren Verantwortlichen wurden offiziell entlastet. Die Befehlsgeber hätten nicht gegen nationale Gesetze und Rechte noch gegen Bestimmungen in internationalen Gesetzen und Rechten, im Beispiel, etwa dem Völkerstrafrecht, verstoßen. Der Befehls-gebende Offizier wurde durch die Untersuchungen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Potsdam und Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe entlastet.
Viele weitere der Menschen, die in der Folge des Bombenangriffs schwer verletzt und geschädigt wurden, erlitten zum Teil schwerste Verbrennungen. Der Bombenangriff hat am 4. September 2009 um etwa 2 Uhr Ortszeit etwa 15 Kilometer in der Nähe der Stadt Kunduz in Afghanistan stattgefunden. Die zwei Tanklastwagen wurden von Taliban entführt. Die Taliban sollen, unterschiedlichen Informationen zufolge, Bewohner im Dorf gezwungen haben bei der Befreiiung der in einem ehemaligen Flussbett festgefahrenen Tanklastwagen zu helfen.
Zwei amerikanische U.S.-Luftwaffen-Piloten haben statt einem Bombenangriff eine „Show Of Force“ angeboten, das meint Tiefflüge um die Menschen um die Tanklastzüge zu vertreiben. Dieses Angebot der „Show Of Force“ soll von den Befehls-Gebern für den Abwurf von zwei Bomben abgelehnt worden sein. Debatten und Diskussionen gibt es weiterhin um die Zahl der Opfer. Genannt wurden die Zahlen 56, 91 und 142 Opfer. Der Opfer-Rechte-Anwalt Karim Popal aus Bremen informierte darüber, er habe 179 zivile Opfer festgestellt, darunter 134 Menschen, die getötet wurden. Für die Entschädigung der Opfer werden jeweils mehr als 20.000 U.S. Dollar gefordert. In Deutschland befasste sich ein Untersuchungs-Ausschuss mit den Erreignissen zu den Bombenabwürfen in der Nähe von Kunduz.
Über die bekannnten Ermittlungs- und Untersuchungs-Ergebnisse im Zusammenhang zu den Ereignissen des Abwurfs von zwei Bomben in der Nähe von Kunduz in Afghanistan, befohlen von deutschen Befehls-Gebern in Afghanistan wird weiterhin öffentlich intensiv diskutiert und debattiert. Die zwei beteiligten U.S. Luftwaffen-Piloten seien, verschiedenen Quellen zufolge, „strafversetzt“ worden. Der Anwalt der Opfer fordert eine finanzielle Entschädigung je Opfer von jeweils 28.000 Euro. Das ist etwa sieben Mal so viel wie das Bundesverteidigungs-Ministerium in Berlin für die Zahlung von finanziellen Entschädigungen zugesagt haben soll.
Peter Grohmann, einer der verantwortlichen Koordninatoren des Projektes Die Anstifter in Stuttgart erstattete im September 2009 gegen den Bundesminister für Verteidigung und gegen die Oberbefehlshaber der Bundeswehr eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung, vorsätzliche Tötung und wegen des Verdachts auf Mord. Er glaubt, dass die Bundeswehr in Afghanistan keinen Krieg führen dürfe. In einem Radio-Interview beim internationalen Radio-Programm Radio TV IBS Liberty, das seit 1986 für internationale Völkerverständigung sendet, erklärt Peter Grohmann die Gründe, weshalb er eine Strafanzeige stellte, die von mehr als 400 weiteren Menschen unterstützt wurde. Das Radio-Interview mit Peter Grohmann ist bei folgender Adresse im Internet zu hören: http://chirb.it/wp/6PaKzn

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte
Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot
Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.
Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.
Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.
Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen „war lords“ (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.
medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.
Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.
In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.
Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.
Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.
Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als „Stimme von Indien“ mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.
Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

Selsingen: Trauer um getötete Soldaten

Selsingen: Trauer um getötete Soldaten
Von Andreas Klamm Sabaot
Selsingen / Berlin / Kabul. 9. April 2010. In Deutschland besteht eine Stimmung der Mischung von Gefühlen aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung. An einem der wichtigsten und höchsten Kirchen-Tage, der als solcher in Deutschland bekannt ist, wurden am Kar-Freitag, dem 2. April 2010, mindestens drei Soldaten der Bundeswehr und bis zu sechs afghanische Soldaten der Afghanischen National-Armee (ANA) getötet, acht weitere deutsche Soldaten schwer und mittelschwer verletzt sowie eine nicht bekannte Anzahl von Taliban-Kämpfern verletzt, die in der vergangenen Woche im Nord-afghanischen Kunduz schwere „Kriegs-ähnliche“ Feuer-Gefechte führten. Am Freitag, 9. April, 14 Uhr findet die Trauerfeier in der Samtgemeinde Selsingen statt, die bis vor kurzem mit gerade einmal knapp 9.402 Einwohnern nur wenige Menschen bis zu den tragischen Ereignissen kannten. Durch die traurigen Ereignisse und die Trauer um die drei getöteten Soldaten, Hauptfeldwebel Nils B. , Stabs-Gefreiter Robert H. und Hauptgefreiter Martin K. A. wurde der Name der Samtgemeinde Selsingen in aller Welt durch sehr traurige Zusammenhänge bekannt.

Die Stimmen der Skeptiker und der Menschen für Frieden werden deutlicher: „Die Bundeswehr muss sofort alle deutsche Soldaten und Soldatinnen nach Deutschland zurückholen.“ Zweifel gibt es auch bei Menschen, die Zeit-Zeugen des Zweiten Welt-Krieges bis 1945 wurden: „Ist es möglich mit Waffen Frieden zu schaffen? 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Welt-Krieges gibt es zwischen den Alliierten Befreiungs-Mächten und Deutschland immer noch keinen Friedens-Vertrag.“
Experten, darunter auch ehemalige Führungs- und Einsatz-Kräfte der Bundeswehr beklagen die eingeschränkte, zum Teil Mängel zeigende Ausstattung der Bundeswehr und der Soldaten und Soldatinnen. Verständlicherweise führt dies zu vielen Fragen, auch dazu, dass Menschen fragen: „Wie soll die Bundewehr andere Menschen in Afghanistan und Polizei-AusbilderInnen verteidigen, wenn die Bundeswehr nicht in der Lage dazu ist, sich selbst zu verteidigen, mangels angemessener Ausstattung und der erforderlichen Sonder-Ausbildungen für Kriegs-ähnliche Konflikte.“
Die Zweifel werden bei sehr vielen Menschen in Deutschland lauter: Bis zu 69 Prozent, andere Medien berichten inzwischen sogar von bis zu 80 Prozent der Menschen sind gegen einen Krieg und für Frieden in Afghanistan.
Der Wunsch der Menschen und der Bevölkung, immerhin ist es eine Mehrheit der Bevölkerung von bis zu 80 Prozent in Deutschland für Frieden, lässt den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg kalt oder scheint diesen nicht zu interessieren. Nach den tödlichen Gefechten des „schwarzen Freitag“, so wird jetzt der Kar-Freitag, 2. April 2010 genannt, machte der Bundesverteidigungs-Minister deutlich: „Der Einsatz in Afghanistan verfolge ein wichtiges Ziel.“ Die zunehmenden Gefechte würden verdeutlichen, dass „umgangssprachlich von Krieg“ gesprochen werden könne.
Die Worte des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker sind ebenso deutlich nach den „Kriegs-ähnlichen“ Gefechten in Nord-Afghanistan und lassen wenig auf den von der in der Mehrheit der Menschen gewünschten Frieden hoffen, als dieser nach dem Bekanntwerden von drei deutschen getöteten Soldaten und sechs getöteten afghanische Soldaten, erklärte: „Dennoch bin ich davon überzeugt, dass unser Handeln zum Schutz der afghanischen Bevölkerung und zum Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte ohne Alternative ist. Daher verdienen unsere Soldatinnen und Soldaten Anerkennung und Hochachtung für Ihren tapferen Dienst.“
In Selsingen und in Deutschland macht sich die Mischung der Stimmung aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung breiter. Den Familien, Freunden und Angehörigen wird kein Mensch mehr die getöteten und geliebten Menschen zurück bringen können, weder in Deutschland noch in Afghanistan. Diese Menschen sind getötet worden in einem Konflikt und Einsatz, der erst vor kurzem in einer ZDF-Dokumentation auch kritisch hinterfragt wurde.
Für den Film „Die Afghanistan-Lüge – die Soldaten, die Politik und der Krieg“, hat das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) mit politisch Verantwortlichen geredet. Es hat Soldaten aus Deutschland begleitet, die sich als Kampf-Truppe auf ihren Einsatz vorbereiten, mit Veteranen des Afghanistan-Einsatzes über ihre Erlebnisse gesprochen und die Soldaten im Einsatzgebiet auf der Höhe 431 in Nord-Afghanistan besucht. Entstanden ist eine Bestand-Aufnahme eines Einsatzes, der so wörtlich „mit jedem Tag fraglicher wird.“
In Deutschland gibt es neben der Zweifel, noch die Stimmung des Bangens und des Hoffens. Von den verwundeten Soldaten müssen zwei schwer verwundete Soldaten immer noch auf Stationen der Intensiv-Pflege im Bundeswehr-Krankenhaus in Koblenz rund um die Uhr gepflegt werden, teilte, die Bundeswehr bei www.bundeswehr.de mit. Zwei mittelschwer verletzten Soldaten gehe es etwas besser, erklärten die Bundeswehr-Ärzte in einem Bulletin.
An der zentralen Trauer-Feier, die um 14 Uhr in Selsingen stattfindet, werden Familien und Freunde der in Afghanistan getöteten Soldaten gedenken. Die deutschen Soldaten waren Angehörige der Luftlande-Brigade 31, die seit Mitte März Teile des 22. Deutschen Einsatz-Kontigentes ISAF stellt. Der getötete Hauptfeldwebel war 35 Jahre, der Stabsgefreite, 25 Jahre und der weitere getötete Hauptgefreite 28 Jahre.
Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, planen als Vertreter der Bundesregierung an der Trauerfeier teilzunehmen.
Die Stadt Zeven und die Samtgemeinde Selsingen unterhalten Patenschaften mit den Fallschirmjägerbataillonen 373 und 313. „Als sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit den Soldaten haben wir für Beileidsbekundungen und zum Ausdruck des Mitgefühls dieses Online-Kondolenzbuch eingerichtet.“, teilte die Samtgemeinde Selsingen mit.
Menschen, die sich in ein Kondolenz-Buch eintragen wollen, können erneut ab Montag, 12. April sich in ein Kondolenz-Buch eintragen, das in der Samtgemeinde Selsingen ausliegt. Bis 16. April wird das Kondolenz-Buch in der St. Lambertikirche in Selsingen ausliegen.
In Zeven besteht ebenso die Möglichkeit sich in ein Kondolenzbuch einzutragen, das in der St. Viti-Kirche täglich von 8.00 bis 20.00 Uhr ausliegt. Ab Montag, 12. April wird das Kondolenzbuch bis Freitag, dem 16. April im Rathaus in Zeven ausliegen.
Für Menschen, die sich im Online-Kondolenz-Buch eintragen wollen, besteht dazu bei http://www.kondolenzbuch-online.de/cgi-bin/2010/books/000213.pl die Möglichkeit, Kondolenz-Nachrichten auch an die Familien-Angehörigen und deren Freunde mittels Internet zu übermitteln.
Die überlebenden und verletzten Soldaten und Soldatinnen zahlen einen sehr hohen Preis für „Kriegs-ähnliche Kampf-Einsätze“ in Afghanistan. Denn auch wenn den Ärzten, Ärztinnen und dem Fach-Pflege-Personal im Bundeswehr-Krankenhaus schon wahre kleine oder größere Wunder gelingen, die physischen Wunden der Soldaten und Soldatinnen zu heilen, so bleiben im ungünstigsten Fall ein Leben lang die psychischen Wunden, die zwar kein Mensch sieht, doch mit den Soldaten und Soldatinnen, die an einer Posttraumatischen Belastungs-Störung (PBST) erkanken, ein Leben lang, um das Überleben „kämpfen müssen“, auch dann wenn die Soldaten und Soldatinnen doch zur Erkenntnis und Glaubens- oder Gewissens-Überzeugung gelangen sollten „gesegnet sind die Friedens-Stifter“.
Wo ist die Liebe in der Welt, die jede Katastrophe überkommen kann und aus ehemaligen Feinden manchmal sogar auch Freunde werden lassen kann. Suchen die Menschen ausreichend nach der Liebe und leben wir ein gutes Bespiel, das davon zeugt „Liebe deinen Nächsten wie Dich selbst“ und „Habt einander lieb“ ?