Frank Luttmann (SPD): Tief erschüttert und betroffen über schweren Verkehrsunfall des Genossen und Partei-Freundes Hermann Wipperfürth

Aufstand der SPD Basis: Hermann Wipperfürth wurde bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt

 

Berlin / Teterow. 21. November 2018. (and). Frank Luttmann (SPD), aus Teterow (Mecklenburg-Vorpommern), Gründungsmitglied der Gruppe Aufstand der SPD Basis von Hermann Wipperfürth (Berlin) ist tief erschüttert und betroffen über die dramatischen Entwicklungen zum Gesundheits- und Allgemeinzustand des SPD-Aktivisten, Hermann Wipperfürth (64), Gründer von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand (www.basisaufstand.de). Bereits am Samstag, 17. November 2018 wurde der Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis, Hermann Wipperfürth unverschuldet, Opfer eines schweren Verkehrsunfalls, teilte die Familie mit.

 

Anfänglich gab es Meldungen und die Entwarnung, wonach sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand des schwer verletzten Sozialdemokraten stabilisiert habe.

Am Dienstagnachmittag (20. November 2018) teilte der engste Kreis der Familie mit, dass sich unerwartet der Gesundheits- und Allgemeinzustand von Hermann Wipperfürth dramatisch verschlechtert habe. Die beiden Töchter sind am Krankenbett ihres Vaters, beten und hoffen auf Wunder.

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Frank Luttmann,(53), SPD, autarker und autonomer Bewerber für den SPD Bundesvorstand ist tief erschüttert und betroffen über unerwartete Verschlechterung des Gesundheitszustands von Hermann Wipperfürth nach einem Verkehrsunfall von Samstag, 17. November 2018 – Foto: and

Frank Luttmann (SPD), Gründungsmitglied von Aufstand der SPD Basis, welcher als autonomer Bewerber aus der Gruppe von Hermann Wipperfürth hervorgegangen ist und sich am 4. November 2018 für ein Amt im SPD Bundesvorstand beworben hat, ist tief betroffen und erschüttert über die dramatische Gesundheitsverschlechterung des Gründers von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand. Luttmann erklärte: „Ich bin tief erschüttert und betroffen über die dramatische Verschlechterung des Gesundheits- und Allgemeinzustandes meines Partei-Freundes und Genossen Hermann Wipperfürth. Ich hoffe auf Wunder und hoffe, dass Hermann Wipperfürth vollständig wieder gesund werden wird. Meine Gedanken sind tief verbunden bei meinem Genossen und Partei-Freund, den beiden Töchtern und der Familie des 64-jährigen Familienvaters. Die Gruppe Aufstand der SPD Basis, wird so weit wie möglich, die Arbeit und das Wirken von Hermann Wipperfürth im Sinne des Partei-Freundes weiter fortführen, bis er wieder vollständig gesund sein wird und wieder selbst aktiv werden kann“.

Hermann Wipperfürth ist SPD-Mitglied, Sozial-Aktivist, an mehreren sozialen und sozialdemokratischen Gruppen und Bewegungen beteiligt und Gründer und Leiter von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand.

Der Sozialdemokrat und demokratische Sozialist studierte in den Vereinigten Staaten von Amerika, lebte und arbeitete für sehr viele Jahre in den U.S.A. und war für eines der größten U.S. Unternehmen für viele Jahre in leitender Position tätig. Der zweifache Familienvater kehrte vor kurzer Zeit nach Deutschland zurück und wurde Mitglied in der SPD.

 

Bereits vor rund 16 Monaten wurde Hermann Wipperfürth erstmals Opfer eines unverschuldeten Verkehrsunfalls. Er konnte sich vom ersten Verkehrsunfall vollständig erholen und wieder gesund werden. Im Laufe weiterer, dramatischer Umstände vor 16 Monaten hat der Sozialdemokrat seine Ehefrau verloren, die an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben ist.

 

Am Samstag, 17. November 2018 teilte unerwartet und überraschend der engste Kreis der Familie mit, dass Hermann Wipperfürth auf einer Fahrt zu seiner Tochter erneut Opfer eines schweren Verkehrsunfalls geworden ist. Während anfangs die Information bekannt wurde, wonach sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand von Hermann Wipperfürth stabilisiert habe und keine Lebensgefahr mehr bestehe, teile die Familie des SPD-Aktivisten am Dienstagnachmittag überraschend mit, dass sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand des sozialpolitisch, engagierten und couragierten Mannes unerwartet und drastisch verschlechtert habe und dass nunmehr leider doch wieder Lebensgefahr bestehe. Die beiden Töchter der Familie hoffen inständig auf Wunder und darauf, dass ihr Vater die schwere, gesundheitliche Krise ohne bleibenden Schäden durchstehen kann und wieder vollständig gesund werden wird.


 

Simone Lange: Große Hoffnungsträgerin aus dem Norden für den SPD-Parteivorsitz

Wahlen am 22. April 2018 in Wiesbaden – Andrea Nahles und Simone Lange kandidieren für den Bundesvorsitz der SPD

Berlin / Flensburg / Schwäbisch-Hall. 7. April 2018. Am 13. Februar 2018 teilte die Oberbürgermeisterin von Flensburg und ehemalige Kriminalbeamtin, Simone Lange (41), SPD mit, dass sich sie neben der bereits vom Parteipräsidium der SPD nominierten Kandidatin, Andrea Nahles, auch für das Amt als SPD-Parteivorsitzende bewerben wolle.

Die Ankündigung wurde, Einschätzungen von Beobachtern zufolge, zunächst vom SPD-Parteivorstand ignoriert, belächelt und zudem in Frage gestellt. Simone Lange ist seit 2003, seit 15 Jahren Mitglied der SPD und hat mehrere Wahlen aus dem Stand heraus gewonnen.

Im Beispiel auch die Wahl zur Oberbürgermeisterin der nördlichsten Stadt in Deutschland, Flensburg im Jahr 2017. Am Freitag, 16. März 2018 machte die SPD-Politikerin Simone Lange ernst und überreichte, offiziell die Dokumente für die Bewerbung und ihre Kandidatur als SPD-Parteivorsitzende im Willy-Brandt-Haus in Berlin persönlich. Die Oberbürgermeisterin stellte sich bei diesem Termin auch der Presse in Berlin persönlich vor und gab Interviews. Im Falle eines Wahlsiegs am 22. April 2018 will sich Simone Lange unter anderem bei den Menschen für die Agenda 2010 und Hartz 4 entschuldigen und Sozialreformen in die Wege leiten, die Menschen soziale Sicherheit und Würde in Deutschland zurückgeben sollen.

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Simone Lange (41), SPD-Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD im Gespräch mit „Nik“ Sakellariou, SPD-Kreisvorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch-Hall. Simone Lange will im Falle ihrer Wahl sich bei den Menschen für die Hartz 4-Reformen entschuldigen, neue Debatten zu Sozialreformen in Deutschland und setzt sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik ein. Info-Grafik / Foto: and

Nicht wenige SPD-Mitglieder an der Basis sind zur Überzeugung gelangt, dass die Kandidatinnen der SPD-Parteibasis zum Teil möglicherweise auch „gemobbt“ werden. SPD-Politiker und ein Basis-demokratische Bewegung SPD-Erneuerung.de setzen sich inzwischen auch für eine Urwahl der SPD-Parteivorsitzenden ein. Bei einer solchen Wahl sollen künftig nicht nur Delegierte sondern nahezu 463.000 Mitglieder der SPD über die Besetzung des Amtes für den SPD-Parteivorsitz in einer Urwahl entscheiden können.

Simone Lange ist als Kandidatin für den SPD-Bundesvorsitz innerhalb weniger Wochen gelungen, nicht nur in Deutschland große Popularität zu erlangen. Mehr als 70 Orts- und Kreisverbände und mehrere Tausend Menschen unterstützen inzwischen die Kandidatur von Simone Lange als „große Hoffnungsträgerin aus dem Norden“ für eine, effektive Erneuerung und Neuorientierung der SPD bei der die Basis der SPD in vielen Bereichen gestärkt werden soll.

Die Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz, Simone Lange, hat innerhalb kürzester Zeit weit mehr als 50 Einladungen aus dem gesamten Bundesgebiet erhalten. Am Oster-Montag, 3. April 2018, besuchte Simone Lange den SPD-Kreisverband in Schwäbisch-Hall in Baden-Württemberg.

Nikolaos, genannt „Nik“ Sakellariou (55), ist seit Februar 2005 Kreisvorsitzender der SPD Schwäbisch Hall und zudem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fotografenmeister. Für 15 Jahre war Nikolaos Sakellariou Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg und ist unter anderem auch Vorsitzender des Verwaltungsrates der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. Der SPD-Kreisvorsitzende ist seit 37 Jahren Mitglied der SPD. Er konnte mit Simone Lange am Oster-Montag persönlich sprechen. Simone Lange setzt sich dafür ein, mit den Menschen zu sprechen und nicht „über die Köpfe von Menschen hinweg zu sprechen“. Der SPD-Politikerin gelingt es mehr und mehr Menschen, Orts- und Kreisverbände für sich zu erreichen, die sich für eine aktive Unterstützung und Förderung von Simone Lange als Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende aussprechen. Dies ist der 41-jährigen Oberbürgermeisterin aus Flensburg auch in Schwäbisch Hall beim SPD-Kreisverband gelungen. Das Interesse für Simone Lange war groß, so dass Gäste auch aus weiterer Entfernung zum Vortrag anreisten.

LPN: Herr Sakellariou Sie sind Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch-Hall, der am 3. April 2018, Simone Lange als Kandidatin für das Amt als künftige SPD-Parteivorsitzende nach Schwäbisch Hall eingeladen hat. Was bitte sind die wichtigsten Gründe und Beweggründe, die den SPD-Kreisverband Schwäbisch-Hall bewegt haben, Simone Lange einzuladen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Wir haben es schlicht als unfair empfunden, dass eine ernstzunehmende Bewerbung schlicht ignoriert und als Majestätsbeleidigung behandelt wurde. Wir wollten ein Zeichen setzen und haben sie deswegen persönlich eingeladen. Es hat uns sehr gefreut, dass sie der Einladung auch gefolgt ist.

LPN: Es gibt Stimmen an der SPD-Basis, die davon offen sprechen, der SPD-Parteivorstand in Berlin habe die Kandidatinnen und Kandidaten, es gab mehrere Kandidaten, die ihre Bewerbungen zurückgezogen haben, anfänglich ignoriert, belächelt, „nicht ernst genommen“ oder noch schlimmer „sogar gemobbt“. Wie bitte ist Ihre Einschätzung? Hat sich der SPD-Parteivorstand im Umgang mit den Kandidaten der SPD-Basis für das Amt als SPD-Parteivorsitzende falsch verhalten und wie hätte sich Ihrer Einschätzung nach der SPD-Parteivorstand besser, fairer und gerechter verhalten können?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Der PV hat sich schlicht nicht souverän und auch nicht professionell verhalten. Ganz einfach.

LPN: Olaf Scholz war bis vor kurzem Erster Bürgermeister von Hamburg und ist noch kommissarischer SPD-Parteivorsitzender. Simone Lange ist auch Oberbürgermeisterin Flensburg. Die Voraussetzung, dass man vom Amt als Oberbürgermeisterin in das Amt als SPD-Parteivorsitzende gelangen kann, ist ähnlich. Sollte Simone Lange zur SPD-Parteivorsitzenden am 22. April 2018 in Wiesbaden gewählt werden, wie denken Sie darüber dass erstmals in der mehr als 150-jährigen Geschichte der SPD eine Frau an der Spitze der sozialdemokratischen Partei schon bald stehen kann?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das Geschlecht ist für mich überhaupt kein Thema. Es ist schlicht egal für die Aufgabe. Ich habe noch nie jemanden nur deswegen gewählt, weil er oder sie ein bestimmtes Geschlecht hat sondern immer nur weil ich die Person für am besten geeignet gehalten habe.

LPN: Mitglieder der SPD-Basis engagieren sich in der Basis-demokratisch, orientierten Bewegung bei SPD-Erneuerung.de für eine Mitglieder-Befragung zu den Kandidatinnen und Kandidaten und möglicherweise auch für die Einführung einer Ur-Wahl des Amtes als SPD-Parteivorsitzende. Unterstützen Sie das Anliegen einer Ur-Wahl oder einer direkten Wahl aller SPD-Mitglieder für das Amt als SPD-Parteivorsitzende oder Parteivorsitzender und was sind Ihrer Einschätzung nach die Vorteile einer Urwahl und direkten Wahl für das Amt als SPD-Parteivorsitzende?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Ich finde Urwahlen immer so spannender und basisnäher – deshalb auch besser.

LPN: Simone Lange hat in ihrem Plan über die Zukunftsfähigkeit der SPD auch die Punkte Ur-Wahl nicht nur des oder der SPD-Parteivorsitzenden sondern auch des Kandidaten oder der Kandidatin für die kommende Bundestagswahl 2021 geplant. Begrüßen und unterstützen Sie die Initiative von Simone Lange auch in diesem Punkt?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Wenn mehrere Bewerber (m/w) antreten sollten, ist das schon heute so in unserer Satzung geregelt.

LPN: Simone Lange will sich im Falle ihrer Wahl als SPD-Parteivorsitzende nicht nur bei den Menschen in Deutschland für die Agenda 2010 und Hartz 4 entschuldigen sondern unter anderem auch Debatten zu einer Reform der Sozialgesetzgebung und einer Einführung eines Grundeinkommens, Rahmenbedingungen für gesellschaftliche Teilhabe, Grundrente für ein würdiges Leben im Alter ins Leben rufen. Kann mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens den Menschen in Deutschland Freiheit und soziale Sicherheit in ausreichender Weise gegeben werden? Sind Sie ein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das Thema ist zu komplex, um es in drei Zeilen auch nur annährend so differenzeiert darzustellen, wie es diese Frage verdient hätte.

LPN: Simone Lange setzt sich aktiv auch für die Trennung von Amt und Mandaten ein. Können Sie sich ab 22. April 2018 eine Frauen-Doppel-Spitze, bestehend aus Andrea Nahles als SPD-Fraktionsvorsitzende und bestehend aus Simone Lange als erste Frau im Amt als SPD-Parteivorsitzende in der Geschichte der SPD vorstellen? Was sind bitte die Vorteile einer Trennung von Amt und Mandaten aus Ihrer Sicht?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Auch für diese Frage gibt es keine Lösung, die immer richtig oder immer falsch ist.

LPN: Simone Lange setzt sich für faire wirtschaftliche Kooperationen, friedliche Lösungen und eine umfassende Politik für Frieden, Abrüstung, auch für Dialog, Verständigung mit Russland und Entspannungspolitik innerhalb der Weltgemeinschaft ein, in der sozialdemokratische Politik eine Vorreiter-Rolle übernehmen solle. Stehen die Zeichen der Zeit für Veränderung weg vom Hoch- und Wettrüsten zu Abrüstung, Entspannung und mehr Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt mit der SPD?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Die SPD steht seit ihrer Gründung für Frieden ein. Nicht jeder Verkauf von Waffen an Polizei und Militär an befreundete Nationen ist schon verwerfliches Wettrüsten.

LPN: Hat die Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende, Simone Lange, Ihrer Einschätzung nach das Potential von Jeremy Corbyn, Vorsitzender der britischen Labour-Party, dem es gelang für einen Mitglieder-Boom und Zuwachs auch bei den Prozent-Punkten für seine Partei zu erreichen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das vorherzusagen, bin ich schlicht nicht in der Lage. Aber in der Veranstaltung in Schwäbisch Hall hat sie einen sehr kompetenten, erfrischenden Eindruck hinterlassen, der die SPD-Mitglieder vor Ort begeistert zurück ließ.

LPN: Nach den bislang, festgelegten Regeln für die Wahl für das Amt als SPD-Parteivorsitzende werden am 22. April 2018 nicht direkt die Mitglieder der SPD, sondern die Delegierten die Wahl der neuen SPD-Parteivorsitzenden treffen. Was können Orts-Verbände, Kreis-Verbände, Arbeitsgemeinschaft der SPD und sozialdemokratische Aktivisten leisten und tun, um die Kandidatur von Simone Lange für das Amt als SPD-Parteivorsitzende auch bei den Delegierten der SPD zu unterstützen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Auf die gewählten Delegierten einwirken.

LPN: Vielen Dank für das Interview und Ihre Einschätzungen zur Kandidatur der SPD-Politikerin Simone Lange, Oberbürgermeisterin aus Flensburg für das Amt als SPD-Parteivorsitzende.

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Gern geschehen.

Nikolaos „Nik“ Sakellariou ist seit 2005 Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch Hall in Baden-Württemberg und darüber hinaus Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fotografenmeister. In den Jahren 2001 bis 2016 war Nikolaos „Nik“ Sakellariou Mitglied des Landtags in Baden-Württemberg. Die Führungsfrage zur Wahl zur neuen SPD-Parteivorsitzenden findet am 22. April 2018 in Wiesbaden auf einem Sonderparteitag der SPD statt. Vom SPD-Präsidium wurde Andrea Nahles (47) für das Amt als SPD-Parteivorsitzende vorgeschlagen. Mehr als 70 Orts- und Kreisverbände und mehrere Tausend Menschen in der SPD-Basis sprechen sich inzwischen für die Unterstützung der Kandidatur von Simone Lange als neue SPD-Parteivorsitzende aus. Andreas Klamm

Quellen und weiterführende Informationen:
1. Heise.de, „SPD Führungsfrage soll auf Sonderparteitag am 22. April geklärt werden, https://www.heise.de/tp/features/SPD-Fuehrungsfrage-soll-auf-Sonderparteitag-am-22-April-geklaert-werden-3968674.html
2. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende, www.simone-lange.de
3. Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD von Simone Lange, SPD-Politikerin, http://simone-lange.de/ein-plan-fuer-die-zukunftsfaehigkeit-der-spd
4. SPD-Kreisverband, Schwäbisch Hall, Baden-Württemberg, Web-Site, http://www.spd-sha.de
5. SPD-Kreisverband, Schwäbisch Hall bei Facebook, https://www.facebook.com/spdkvsha/posts/1849964511962900
6. Wikipedia zu Nikolaus „Nik“ Sakellariou, SPD, https://de.wikipedia.org/wiki/Nikolaos_Sakellariou
7. Simone Lange fordert neue Friedenspolitik, Braunschweig Spiegel, http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/9524-simone-lange-fordert-neue-friedenspolitik
8. Nikolaos Sakellariou, SPD, Web-Site, http://www.nikolaos-sakellariou.de/index.php

Artikel als PDF:

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Artikel in der PDF-Version als Link:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/lpnsimonelange_20181.pdf

Lindner-Interview: „Wir müssen die Bedrohung unserer Partner ernst nehmen“

Christian Lindner: „Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren und Wladimir Putin keine Möglichkeit erhält, zur Kooperation mit dem Westen zurückzukehren.“

 

Berlin. 7. April 2017. (mediap). Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) und „haz.de“ das folgende Interview, teilt die Pressestelle der FDP mit. Die Fragen stellte Rasmus Buchsteiner von der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung:

 

Frage: Herr Lindner, wann haben Sie zum letzten Mal mit Wolfgang Kubicki gesprochen?

Lindner: Gerade eben.

Frage: Im Moment scheint es nicht, als würden Sie sich eng abstimmen. Kratzt da jemand an der Autorität des Parteivorsitzenden?

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Christian Lindner, FDP, bleibt offen für Dialog. „Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren.“ Foto: and (Archiv)

 

Lindner: Wenn die FDP mit einer Stimme spricht, heißt es, sie sei eine „One-Man-Show“ und es gebe nur mich. Wenn wir ein breites Spektrum von Meinungen zeigen, heißt es, dass an meiner Autorität als Vorsitzender gekratzt werde. Beides stimmt nicht.

Frage: Was stimmt dann?

Lindner: Wolfgang Kubicki nutzt dann und wann sein Recht, von der Mehrheitsmeinung in der Partei abzuweichen – sei es mit Blick auf die notwendige Regulierung der digitalen Ökonomie, die Euro-Rettungspolitik oder beim Thema Russland. Das stört mein Vertrauensverhältnis zu ihm nicht. Es spricht doch eher für als gegen ihn, dass er sich seine Unabhängigkeit bewahrt.

Frage: Was trennt Sie beim Thema Russland-Politik?

Lindner: Ich kann nur meine Meinung sagen: Wir müssen Konsequenz und Dialogbereitschaft verbinden. Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren und Wladimir Putin keine Möglichkeit erhält, zur Kooperation mit dem Westen zurückzukehren.

 

Frage: Das bedeutet?

 

Lindner: Beide Seiten profitieren von kulturellem Austausch und Handel. Andererseits können wir auch nicht über die Bedrohung unserer Partner in Mittel- und Osteuropa und die schweren Vorwürfe im Fall Skripal hinwegsehen.

Frage: Wie wäre ein Hans-Dietrich Genscher mit der Sanktionsfrage umgegangen?

Lindner: Niemals hätte er einseitig Sanktionen fallen lassen. Hans-Dietrich Genscher hätte das Signal gesetzt: Bei einem Entgegenkommen der russischen Seite gibt es auch ein Entgegenkommen des Westens. Ein Kotau gegenüber Moskau hätte nie zum Fall des Eisernen Vorhangs geführt.

Frage: Wird der Konflikt auf dem Parteitag im Mai mit einer Kampfabstimmung entschieden?

Lindner: Die Frage ist bereits entschieden. Die Gremien der FDP haben sich im Januar einstimmig zur Sanktionsfrage positioniert. Da hat auch Wolfgang Kubicki zugestimmt.

Frage: Braucht die FDP diese Art von innerparteilichem Streit, um jetzt in der Opposition überhaupt noch vorzukommen?

Lindner: Im Berliner Medienbetrieb wird aus jeder Debatte gleich Streit gemacht. Von dieser Haltung muss die FDP sich trennen. Vier Jahre außerparlamentarische Opposition haben uns so reifen lassen, dass wir uns von Leitartikeln nicht aus den Pantoffeln schlagen lassen.

Frage: Im Bundestag stehen Sie im Schatten der GroKo und der AfD, der größten Oppositionsfraktion. Was ist die strategische Antwort darauf?

Lindner: Wir geben Antworten für Menschen in der Mitte der Gesellschaft, die ein modernes, weltoffenes, europäisches Deutschland wollen – mit Raum für Individualität und einer Öffnung von Rollenerwartungen für Männer, Frauen und Familien. Für alle, die Freude an neuen Technologien haben und im Leben vorankommen wollen, gibt es im Bundestag keinen anderen Ansprechpartner. Das zeigt sich gerade wieder bei der Debatte um den Sozialstaat. Ziel muss es doch sein, Menschen in den regulären Arbeitsmarkt zu bringen statt sie mit einer Stillhalteprämie zu versorgen. Die FDP will lebensbegleitendes Lernen organisieren und den Aufstieg aus kleinen Jobs durch bessere Zuverdienstregeln für Hartz-IV-Empfänger erleichtern. Uns geht es um Leistungsgerechtigkeit gegenüber den Fleißigen und mehr Flexibilität bei den bürokratischen Regeln. Die Union dagegen hält am Status quo fest, die AfD schweigt und die SPD verspricht ein Grundeinkommen mit Beschäftigungstherapie jenseits regulärer Jobs. Den Gipfel markieren Grüne und Linke, die Geld ohne Gegenleistung abgeben wollen.

Frage: Muss die FDP ihr Erscheinungsbild nicht verändern?

Lindner: Wir müssen besser werden, wenn wir 2021 wirklich einen Richtungswechsel erkämpfen wollen. Dafür müssen wir auch unsere Parteikultur und die Organisation verändern. Die FDP kann für moderne Frauen die beste Adresse werden.

 

Frage: Wie das?

 

Lindner: Wir müssen Frauen eine echte Chance auf Beteiligung geben. Die FDP ist zu männlich geprägt.

Frage: Gibt es zu viel Macho-Kultur in der FDP?

Lindner: Viele junge Frauen in meiner Partei sagen, dass onkelhafte Sprüche gelegentlich noch vorkommen. Wenn das so artikuliert wird, muss man das ernstnehmen.

Frage: Neulich haben Sie sich mit Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckhardt getroffen. Was gab es zu besprechen?

Lindner: Wir sind mit Union, SPD und Grünen in regelmäßigem Austausch darüber, wo es Trennendes und wo es Gemeinsamkeiten gibt. Das ist eine Selbstverständlichkeit.

Frage: Ist das Treffen nicht auch der Versuch gewesen, Wunden des Jamaika-Scheiterns zu heilen?

Lindner: Ich sehe keine Wunden, im Gegenteil. Von mir gibt es Respekt dafür, dass die Grünen Positionen hatten, die sie nicht aufgeben wollten. Das war allerdings auch bei uns der Fall. Da die Wahlprogramme so widersprüchlich waren, sind wir nicht zusammengekommen.

Frage: Sind Sie immer noch überzeugt, dass nicht zu regieren die bessere Entscheidung war?

Lindner: Selbstverständlich.

Frage: Woran machen Sie das angesichts des Ruckel-Starts der GroKo fest?

Lindner: An allem – bei Europa, Einwanderung, Energie oder Steuern wäre Jamaika nicht besser, sondern schlechter gewesen. Ich werde das, wenn notwendig, auch die nächsten 40 Monate bis zur Bundestagswahl so sagen. Ich bin stolz darauf, dass meine Partei den Mut hatte, den harten Weg zu gehen.

Frage: Aber es gibt ein Glaubwürdigkeitsdefizit, wenn Sie die GroKo kritisieren?

Lindner: Das Argument ist längst verpufft. Ein Kollege von der CSU hat in der Debatte über die Regierungserklärung einmal den Mut gehabt zu sagen, was Sache ist: In der Umwelt- und Energiepolitik wäre Jamaika eine Belastung fürs Land gewesen.

Frage: In der Diesel-Krise schließt Umweltministerin Schulze Fahrverbote aus. Noch so ein Fall, in dem die FDP als Oppositionsfraktion die Regierung jetzt eigentlich loben müsste?

Lindner: Fahrverbote auszuschließen, ist richtig und gut. Mit den Grünen wäre das unmöglich gewesen. Sie hätten noch mehr Fahrverbote und Tempolimits gefordert als Brüssel. Wir müssen jetzt nach vorn schauen. Die Grenzwerte für Stickoxide sind mehr oder weniger zufällig festgelegt worden, jedenfalls unter falschen Annahmen. Wir sollten uns auf smarte Lösungen für eine neue Generation von Fahrzeugen konzentrieren – durch Technologieoffenheit und intelligente Verkehrslösungen zum Beispiel. Das ist allemal besser, als jetzt überhastet unsere Innenstädte lahmzulegen und einen Milliarden-Werteverlust bei modernen Diesel-Fahrzeugen zu riskieren.

Beitrag und Artikel in der PDF-Version:

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Link für den Artikel:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/christian_lindner_russland_20181.pdf

 

 

Ver.di: „Wir erwarten von T-Systems ein gutes Angebot“

Tarifverhandlungen und Aktionen – Erste Runde der Verhandlung ohne Ergebnis

 

Berlin. 6. April 2018. (mediap). Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die T-Systems haben am Donnerstag (5. April) in Bonn ihre Tarifverhandlungen für die rund 11.000 Tarifbeschäftigten des Unternehmens aufgenommen, teilte die Gewerkschaft mit. Die erste Runde der Verhandlungen blieb ohne Ergebnis. „Wir erwarten von der T-Systems ein gutes Angebot“, forderte ver.di-Verhandlungsführer Michael Jäkel nach Beendigung der ersten Runde. Gerade auch mit Blick auf die Entwicklung im Gesamtkonzern Deutsche Telekom gebe es deutlichen Nachholbedarf bei der T-Systems.

 

Um ihre Tarifforderungen zu untermauern, haben am Donnerstag 150 Beschäftigte der T-Systems-Tochter MMS in Dresden an einer Mittagspausenaktion teilgenommen. Anlass war der Besuch des T-Systems-Chefs Adel Al-Saleh. Aktionen von Beschäftigten gab es auch an T-Systems-Standorten in München und Nürnberg.

ver.di mit Aktionen für ein faires Angebot bei Tarifverhandlungen. Symbol-Foto: and

 

Die Gewerkschaft ver.di fordert für die tarifgebundenen Beschäftigten eine Entgelterhöhung von 5,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Arbeitgeber haben in der ersten Runde der Tarifverhandlungen kein Angebot vorgelegt.

Die nächste Tarifverhandlungsrunde findet am 2. Mai in Bonn statt.

Notfall in Brasilien: Sebastian kämpft um nach einem Unfall um sein Bein

Notfall in Brasilien: Sebastian kämpft um nach einem Unfall um sein Bein

Von Andreas Klamm – Sabaot

Araruama (Brasilien) / Frankfurt am Main (Deutschland). 4. Oktober 2015. Nach einem schweren Unfall in Brasilien in der Nähe von Araruama kämpft der 36jährige Sebastian Ahim* (*Künstlername) aus Deutschland auf der Zwischen-Intensivstation des regionalen Krankenhauses Hospital Regional de Araruama inzwischen um das Überleben und um sein Bein. Am 3. September 2015 stürzte der gebürtige Bürger von Fulda bei Arbeiten für eine Reparatur aus einer Höhe von drei Meter in die Tiefe. Durch den schweren Sturz zog sich der Patient einen komplizierten Bruch des linken Fußes und der linken Ferse zu. Die Ferse des werdenden Familienvaters ist in vier Teile zertrümmert.

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Die schwangere Verlobte Micheli S. besucht ihren schwer verletzten Öko- und Entwicklungsprojektarbeits-Aktivisten jeden Tag auf der Semi-Intensiv-Station des regionalen Krankenhauses in Brasilien. Foto: ismot

Araruama befindet sich rund 90 Kilometer von Rio de Janeiro in Brasilien entfernt. Leider hat der alternative Öko- und Umwelt-Aktivist für alternative Entwickungs-Strukturen und Kommunen in Brasilien bei seiner Ausreise aus Deutschland im März 2014 vergessen eine Auslandsreisekrankenversicherung abzuschließen. Derzeit ist noch nicht näher bekannt, wie der schwer verletzte Mann, die Kosten für Bergung, Rettung und die aufwendige Therapie in der chirugisischen Abteilung des Krankenhaus bezahlen können soll. Durch einen früheren Unfall in den vorausgegangen Jahren bei dem seine Auslandsreisekrankenversicherung die Behandlungskosten (* Name der Versicherung ist unserer Redaktion und dem Autor des Beitrages bekannt) nicht übernommen hatte ist Sebastian Ahim finanziell mittellos und zahlt noch heute die Raten für einen früheren Krankenhaus-Aufenthalt. Inzwischen eilten auch ein Vertrauensarzt und eine Mitarbeiterin des Deutschen Generalkonsulats in Rio de Janeiro zu einer ersten Visite an das Krankenbett von des jungen Deutschen.

Soweit bekannt wurde, könne der Patient ersten Einschätzungen des Vertrauensarztes des Generalkonsulates der Bundesrepublik Deutschland zufolge, weiterhin im regionalen Krankenhaus intensiv-medizinisch und chirugisch in Brasilien im regionalen Hospital Regional de Araruama behandelt werden.

Schwere Komplikationen nach mehreren Operationen und Wundinfektionen

Die schweren Verletzungen des werdenden Familienvaters machten es erforderlich, dass der Patient mehrere Operationen über sich ergehen lassen musste. Leider kam es aus bislang nicht näher bekannten Gründen zu einer schweren Wundinfektion und Sepsis (umgangssprachlich auch als Blutvergiftung bezeichnet), worauf der Mann von der Chirugie auf eine Station der Zwischen-Intensivstation im Krankenhaus verlegt wurde. Der Patient hatte sehr hohes Fieber von 41,5 Grad Fieber und klagte über „extrem starke, kaum noch aushaltbare Schmerzen.“ Die Anzahl der Leukozyten stieg auf über 55.000/ µl. Die Normalwerte der Leukozyten beim Mann betragen 3.800-10.500/µl. Bei einer Sepsis droht die Gefahr, dass Bakterien auch Organe besiedeln und zu einem Organversagen führen oder auch die betroffenen und verletzten Gliedmaßen absterben können.

Die während in mehreren Operationen implantierten Platten und Metallteile um den zertrümmerten Fuß und Knochen zu stabilisieren, mussten zwischenzeitlich in einer weiteren Operation am 28. September 2015 wieder entfernt werden. Seit rund vier Tagen kämpft Sebastian Ahim auf der Zwischen-Intensivstation des Regional-Krankenhauses um sein nacktes Überleben und um sein linkes Bein. Eine Amputation des Beines könnte das Leben des Mannes und der jungen Familie komplett zerstören. Sebastian Ahim ist als werdender Familienvater der Allein-Versorger der kleinen Familien und seiner schwangeren Verlobten.

Es ist noch nicht einmal bekannt, ob der gebürtige Bürger aus Fulda eine Notfall-Evakuierung in einem Ambulanz-Flugzeug nach Deutschland verkraften würde. Nach Informationen seiner Verlobten in Brasilien ist der Patient „zu schwach und behält nicht einmal Getränke im Magen.“ Die Übelkeit führt bei ihm zum Erbrechen von Nahrung und Flüssigkeit. Da auch ein hoher Blutverlust im Krankenhaus offenbar nicht vermeidbar war, wird das Unfallopfer auf der Zwischen-Intensiv-Station mit Infusionen und Bluttransfusionen versorgt. Die Wundinfektion führte zum einem Absterben großflächiger Haut-Anteile und von Gewebe aus Muskelfasern. Es ist noch nicht bekannt ob auch Sehnen bereits schwer geschädigt wurden. Die Haut- und Gewebedefekte sind so tief und weitreichend bis zum Schienbein, dass Sebastian Ahim mehrfach operiert werden muss und inzwischen sogar eine Hauttransplantation geplant werden muss. Das Unfallopfer braucht neben Spezialisten für an Sepsis erkrankte Patienten auch Spezialisten und Experten in dem medizinischen Fachgebiet für rekonstruktive Chirugie. In Deutschland könnte Sebastian Ahim vielleicht sehr gut und optimal in einer Fachklinik wie der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik in Ludwigshafen am Rhein versorgt werden. Im regionalen Krankenhaus in Brasilien ist es noch nicht bekannt, ob das Unfallopfer die beste mögliche und optimalste medizinische Versorgung erhalten kann, die der Patient dringend braucht, um weitere schwerwiegende Komplikationen und Schädigungen zu vermeiden. Die Spezialisten der BG Unfallklinik in Ludwigshafen am Rhein vollbringen in ihrer Arbeit für schwertverletzte Menschen nahezu täglich medizinische Wunder, die so kaum in einem kommunalen oder kleinen Krankenhaus möglich wären. In Deutschland werden Patienten mit schweren und komplizierten Verletzungen, dazu zählen auch Schwerstbrandverletzte oft in die Spezialklinik, bekannt als BG Unfallklinik in Ludwigshafen mit einem Rettungshubschrauber oder auch Ambulanz-Rettungsflugzeugen geflogen. Die Spezialklinik versorgt auch schwerstverletzte Patienten aus dem Ausland.

Micheli S. (26) ist in größter Sorge: „Wird mein geliebter Verlobter überleben? Ich vermisse ihn so sehr.“, schreibt sie im Facebook-Chat zwischen Brasilien und Deutschland. Derzeit darf die schwangere Frau nur einmal täglich für eine Stunde ihren geliebten Mann besuchen. „Ich habe Angst um Sebastian. Möge ein Wunder geschehen und Sebastian am Leben bleiben und sein Bein nicht verlieren.“ Die junge Frau ist im dritten Monat schwanger. Voraussichtlich in sechs Monaten wird sie das gemeinsame Baby zur Welt bringen. Durch die Schwere der Verletzungen wird Sebastian in den kommenden Monaten nicht in der Lage sein zu arbeiten und als alleiniger Versorger der jungen Familie komplett ausfallen.

Sollte Sebastian Ahim die schwere Infektion überleben und den Kampf um seinen Fuß und Bein gewinnen, wird er sich für die kommenden Monate auf einen langen, beschwerlichen Verlauf von Therapie, Genesung, Heilung und Physiotherapie einstellen müssen. Es ist noch nicht abzuschätzen, ob der werdende Familienvater durch den Unfall und dessen Folgen einen bleibenden Schaden zurückbehalten wird. Sollten weitere Komplikationen nicht vermeidbar sein, droht dem Öko- und Umwelt-Aktivisten eine dauernde Einbuße der Mobilität, die zu einer mittelgradigen oder schwergradigen Behinderung führen könnte.

Vorsorglich hat Sebastian Ahim Hilfeanträge beim Deutschen Generalkonsulat mittels Fax durch Beauftragte eingereicht, damit er während der Therapie im Krankenhaus und bis zu seiner Gesundung mit seiner Familie sicher versorgt werden kann.

Wie und ob dem Mann von der Bundesrepublik Deutschland geholfen werden könnte, ist noch nicht bekannt. Deutsche im Ausland haben nur unter besonderen Umständen nach dem Paragraph 24 des Zwölften Sozialgesetzbuch einen Anspruch auf Sozialhilfe. Deutsche, die ihren Wohnort im Ausland auf Dauer im Ausland haben, können dem Gesetz nach keine Sozialhilfe erhalten.

Sozialhilfe für deutsche Bürger im Ausland wird nur dann genehmigt, wenn besondere Umstände vorliegen. Dazu können im Beispiel die Erziehung eines minderjährigen Kindes zählen, das das Land nicht verlassen kann und längere Aufenthalte in medizinischen oder stationären Einrichtungen von Medizin und Pflege. Sebastian Ahim erwartet von seiner Verlobten nicht nur ein Baby, sondern ist bereits Familienvater einer 15jährigen Tochter, die Brasilien schon wegen der Schulpflicht nicht verlassen kann. Möglicherweise hat der Patient aufgrund der besonderen Umstände damit im Ausnahmefall einen Anspruch nach dem Gesetz (Paragraph 24, Zwölftes Sozialgesetzbuch) für die Dauer der Therapie und Erkrankung, Genesung, Heilung, Anschlussheilbehandlung im Ausnahmefall Sozialhilfe aus Deutschland zu erhalten, obgleich er als Patient in einem regionalen Krankenhaus in Brasilien liegt.

Internationale Facebook-Gruppe versucht Hilfe-Brücke über Grenzen aufzubauen

Die ungewöhnliche Gesichte über einen schweren Unfall eines Deutschen in Brasilien hat viele Menschen bei Facebook derart ergriffen und bewegt, dass in einer Initiative unter anderem von Daniel Sengewald eine internationale Gruppe mit einem Freundes- und Helferkreis für Sebastian Ahim und seine schwangere Freundin mit rund 1000 Mitglieder entstanden ist, die weit über zahlreiche Grenzen hinweg, versucht eine internationale „Luft-Hilfe-Brücke“ aufzubauen.

Viele Menschen haben im ersten Schritt schon kleine erste finanzielle Hilfe geleistet und Geld gespendet. Doch Behandlungen auf der Intensiv-Station und die erforderliche Anschlussheilbehandlung sind extrem teuer. Bei einem längerfristigen Aufenthalt auf einer Intensiv-Station können im Beispiel in Deutschland innerhalb weniger Tage Kosten für die Therapie von weit mehr als 100.000,– Euro entstehen. Die Kosten für die Anschlussheilbehandlung (AHB), auch als Reha bezeichnet, sind in dieser Rechnung noch nicht einbezogen. In Deutschland kann ein Tag der Therapie auf einer Intensiv-Station zwischen 1.500 und 2.000,– Euro kosten. Wer Mitglied in der deutschen gesetzlichen Krankenkasse ist hat Glück. Das trifft auf den verunfallten Familienvater leider nicht zu. Der Freunde- und Helferkreis online im Social Media Netzwerk Facebook versucht weltweit weitere Unterstützer und Helfer zu finden. Die Gruppe ist unter nachfolgendem Link erreichbar: https://www.facebook.com/groups/1465472597116168 .

Hilfe-Web-Präsentation im Internet veröffentlicht

Als weitere Unterstützung und zur Hilfeleistung für Sebastian Ahim, seiner 15jährigen Tochter, seiner schwangeren Verlobten, die in sechs Monaten ein Baby zur Welt bringen wird, wurde international eine Hilfe-Unterstützungs-Seite im Internet veröffentlich, die bei der Adresse www.wer-hilft-sebastian.de erreichbar ist und mit Artikeln und Beiträge in englischer, deutscher und portugiesischer Sprache zur Notfall-Situation von Sebastian Ahim und der jungen Familie informiert. Das Engagement geschieht im Ehrenamt ohne Bezahlung mit der großen Hoffnung, dass weitere Menschen, Vereine, Firmen, Behörden und Institutionen gefunden werden können, die menschlich und unbürokratisch Hilfe für eine junge Familie leisten, die durch einen Unfall des 36jährigen Familien-Versorgers in schwerste Not in Brasilien geraten ist.

Die Verlobte Micheli S. ist verzweifelt: „Ich liebe ihn sehr und es fügt mir große Schmerzen und Leid zu, Sebastian in diesem schlechten Gesundheits- und Allgemeinzustand zu sehen.“ Die schwangere Frau ist auch zu ihrer eigenen Gesundheit und der Gesundheit und des Lebens ihres Baby´s besorgt. „Ich habe Angst, dass die Sorgen, Nöte, Ängste und der große Stress auch das Leben meines Baby´s gefährden können.“, ergänzt sie im Facebook-Chat. Sie macht sich wie an jedem Tag auf den Weg in das Regionalkrankenhaus um ihren Verlobten zumindest für eine Stunde sehen und sprechen zu können. Sebastian Ahim ist in Brasilien in Projektarbeiten für alternative Öko-Stukturen, Umwelt- Lebens- und Entwicklungsformen engagiert. Sicher ist heute leider bereits, dass er für die kommenden Monaten wegen der schweren Verletzungen nicht arbeiten können wird. Zur Stunde ist es erst einmal wichtig, dass Sebastian Ahim den Kampf ums Überleben auf der Semi-Intensivstation des Regionalkrankenhauses gewinnen wird und sein linkes Bein und seiner linker Fuß gerettet werden können in Brasilien.

Der Ausgang dieser Geschichte über einen Unfall im Ausland mit schwerwiegenden und ernsten Folgen ist heute noch nicht bekannt. Wir berichten künftig weiter, sobald neue und genauere Informationen zum Notfall, Notlage und außergewöhnlichen Lebenssituation von Sebastian Ahim aufgrund eines schweren Unfalls in Brasilien vorliegen.

Wer der jungen, schwangeren Frau, Familie und dem schwerverletzten Familien-Vater helfen möchte, kann auf das eigens für die Notfall-Hilfe eingerichteten Konto eine Spende überweisen:

Sebastian Nenzel
IBAN: DE55700222000072071611
BIC: FDDODEMMXXX
Fidor Bank

Kennwort / Zahlungszweck: Unfall- und Nothilfe Sebastian

Mittels dem Online-Bezahl-System Pay Pal sind auch Spenden-Zahlungen möglich.

Der PayPal – Spendenlink lautet:

https://www.paypal.me/WIRHelfenUNS

Weitere und ausführliche Informationen:

Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach

Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach
verdi spricht sich gegen die Zerschlagung des Zolls aus – Unions-Politiker wollen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland und eine Einschränkung der freien Presse – Die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung erhöht nicht die Sicherheit in Deutschland

Von Andreas Klamm – Sabaot
Berlin. 24. November 2010. Seit nahezu einer Woche gilt nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in Deutschland der innere Ausnahmezustand durch die aktuelle mögliche Terror-Bedrohungslage in der Republik. Die möglichen Mittel im Kampf gegen potentiellen Terror werden kontrosvers und intensiv mit unterschiedlichsten Standpunkten diskutiert. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Siegfried Kauder (CDU) fordert eine Einschränkung der freien Presse in Deutschland. Über mögliche geplante Anschlagsziele dürfe die Presse in Deutschland nicht berichten. Die Presse müsse sich zur Zurückhaltung in Bezug auf „geheimdienstliche“ Informationen verpflichten. Damit ist auch die Berichterstattung über Orte gemeint, die ein mögliches Ziel für Anschläge sein könnten, etwa der Reichstag in Berlin. Für den Einsatz der Bundeswehr in Deutschland sprach sich bereits gestern der Verbandsvorsitzende Klaus Jansen vom Bund deutscher Kriminalbeamte (BDK) aus. Die Feldjäger seien für Polizei-dienstähnliche Einsätze in Deutschland bereits besonders geschult. Der Innenminister von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU) befürwortet ebenso einen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland um die Staatssicherheit im Land zu schützen.

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) hingegen kritisiert die Forderung der FDP, den Zoll zu zerschlagen und damit angeblich Einsparungen erzielen zu können, scharf. „Angesichts der aktuellen Bedrohungslage ausgerechnet diejenigen zu verunsichern, die Tag und Nacht mit ihrer Arbeit dazu beitragen, die Sicherheit in unserem Land aufrecht zu erhalten, ist völlig unsinnig und in keinem Fall zu rechtfertigen“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achi Meerkamp. „Dass Deutschland bisher von Terroranschlägen verschont wurde, ist letztendlich der erfolgreichen Arbeit der Sicherheitsbehörden in ihrer gegenwärtigen Struktur zu verdanken.“ Die Diskussion um die Sicherheitsheit-Architektur in Deutschland werde immer aufgeregter und von Profilierungs-Versuchen einiger Politiker missbraucht. Gerade jetzt hätten Bürger und Beschäftigte Anspuch auf eine sachliche und zielorientierte Innenpolitik ohne Effekthascherei, ergänzte der ver.di-Sprecher.
Die Gewerkschaft lehne die Schaffung einer neuen Bundesfinanzpolizei strikt ab. Dennoch verschließe sich verdi nicht Vorschlägen, die zu einer Optimierung der Zusammenarbeit von Zoll, Bundespolizei und Bundeskriminalamt beitragen könnten. Es gelte abzuwarten bis das Gutachten der Wertebach-Kommission, das Anfang Dezember der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, vorliegt.
Die Verwaltung des Zoll mit rund 40.000 Beschäftigten sorge für eine gerechte Erhebung der Steuern. Im Jahr 2009 habe der Zoll mehr als 103 Milliarden Euro eingenommen, was etwa der Hälte des Steueraufkommens in Deutschland entspreche. Zu den wichtigen Aufgaben der Beschäftigten des Zolls zähle auch die Sicherung der Sozial-Systeme und die Bekämpfung der Grenz-überschreitenden Kriminalität.
Nachdem Mitarbeiter der Bundesverwaltung das Leben von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Anfang November 2010 retteten und rechtzeitig ein Sprengstoff-Paket entschärfen konnten, glaubt auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, nicht daran, das die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung zu mehr Sicherheit in Deutschland beitragen könne. Nach dem Vorfall lobte Rainer Wendt die Arbeit der Sicherheitskräfte im Kanzleramt. In einem Interview mit der Bild Zeitung sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Es waren aufmerksame und professionelle Mitarbeiter der Bundesverwaltung, die das auffällige Paket abgefangen haben. Doch ausgerechnet in diesem Bereich will Angela Merkel jetzt 15.000 Planstellen streichen. Vielleicht überlegt sie sich das jetzt noch einmal.“
Im Angesicht der Bedrohungslage bittet die Bundespolzei alle Personen ihr Reiseverhalten nicht zu vernändern. Gleichzeitig wird um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten und Auffälligkeiten, wie herrenlose Koffer, unter der kostenlosen Hinweis-Telefonnummer 0800 6888000 den Beamten und Beamtinnen der Bundespolizei mitzuteilen.

Sprengstoff-Päckchen im Kanzleramt

Sprengstoff-Päckchen im Kanzleramt
Hintergründe noch nicht näher bekannt – Erfreulicherweise keine Verletzten – Kanzlerin ist gesund – Polizei ermittelt

Von Andreas Klamm-Saboat
Berlin. 2 November 2010. Ein Sprecherin der Bundesregierung bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur 3mnews.org, die Medien-Berichte, wonach ein Sprengstoff-Päckchen an das Kanzleramt nach Berlin gesendet wurde und heute dort angekommen ist. Die gefährliche Päckchen-Sendung konnte entschärft werden. Menschen wurden bei den Nothilfe- und Entschärfungs-Maßnahmen nicht verletzt.
Nach Informationen der BILD Zeitung könnte das Sprengstoff-Päckchen aus Griechenland stammen. Die Sprecherin des Bundes-Presse- und Informationsamtes konnte diese Information noch nicht bestätigen. Um 18.30 Uhr hat eine Pressekonferenz begonnen, in der der Regierungssprecher Steffen Seibert über die aktuelle Lage informiert. Die neuesten Ergebnisse aus der Presse-Konferenz liegen noch nicht vor.
Das Sprengstoff-Paket wurde rechtzeitig entdeckt und konnte „mit einer Wasser-Kanone“ entschärft werden, berichtet die Bild Zeitung. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel unterdessen geht es gut. Sie befand sich auf einer Dienstreise und ist inzwischen wieder in Berlin zurückgekehrt.
Regierungs-Sprecher Steffen Seibert erklärte zum Eingang einer verdächtigen Päckchen-Sendung: „Bei der üblichen Kontrolle der eingehenden Post-Sendungen im Bundeskanzleramt wies ein Päckchen verdächtige Merkmale auf, die auf die Möglichkeiten eines Spreng-Satzes hindeuteten. Daraufhin wurden Sprengstoff-Experten der Polizei hinzugezogen.“
Bei der Prüfung der Polizei-Experten konnte nicht ausgeschlossen werden, dass das Päckchen einen Explosiv-Stoff enthalten könnte. Nach der geglückten Neutralisierung des Päckchens und dessen Inhaltes habe die Polizei inzwischen die Ermittlungen aufgenommen. Menschen wurden erfreulicherweise nicht verletzt.

Bomben-Abwurf: Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs

Bomben-Abwurf: Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs
Peter Grohmann und 400 weitere Menschen stellten nach dem Bombenangriff im September 2009 eine Strafanzeige gegen den Bundesminister der Verteidigung und die Oberbefehlshaber bei der Bundeswehr – Anwalt der Opfer fordert eine finanzielle Entschädigung in Höhe von je 28.000 Euro

Von Andreas Klamm-Sabaot

Kabul (Afghanistan) / Berlin. 4./5. September 2010. In Berlin gedachten am Samstag mehrere Hundert Menschen der Opfer der Bombenangriffe auf Befehl der deutschen Bundeswehr auf Taliban, Kinder und Menschen um zwei Tanklastzüge, die von Taliban zuvor entführt wurden. Bei dem Bombenangriff befohlen durch einen Oberst der Bundeswehr wurden nach offizieller Darstellung bis zu 142 Kinder, Jugendliche und Menschen getötet.

In Deutschland führte der Bombenangriff in Afghanistan zu heftigen Protesten und mehreren Hundert Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen bei der Bundeswehr und gegen den Bundesminister für Verteidigung. Die Vorgänge wurden von der Staatsanwaltschaft untersucht und die Bundeswehr und deren Verantwortlichen wurden offiziell entlastet. Die Befehlsgeber hätten nicht gegen nationale Gesetze und Rechte noch gegen Bestimmungen in internationalen Gesetzen und Rechten, im Beispiel, etwa dem Völkerstrafrecht, verstoßen. Der Befehls-gebende Offizier wurde durch die Untersuchungen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Potsdam und Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe entlastet.
Viele weitere der Menschen, die in der Folge des Bombenangriffs schwer verletzt und geschädigt wurden, erlitten zum Teil schwerste Verbrennungen. Der Bombenangriff hat am 4. September 2009 um etwa 2 Uhr Ortszeit etwa 15 Kilometer in der Nähe der Stadt Kunduz in Afghanistan stattgefunden. Die zwei Tanklastwagen wurden von Taliban entführt. Die Taliban sollen, unterschiedlichen Informationen zufolge, Bewohner im Dorf gezwungen haben bei der Befreiiung der in einem ehemaligen Flussbett festgefahrenen Tanklastwagen zu helfen.
Zwei amerikanische U.S.-Luftwaffen-Piloten haben statt einem Bombenangriff eine „Show Of Force“ angeboten, das meint Tiefflüge um die Menschen um die Tanklastzüge zu vertreiben. Dieses Angebot der „Show Of Force“ soll von den Befehls-Gebern für den Abwurf von zwei Bomben abgelehnt worden sein. Debatten und Diskussionen gibt es weiterhin um die Zahl der Opfer. Genannt wurden die Zahlen 56, 91 und 142 Opfer. Der Opfer-Rechte-Anwalt Karim Popal aus Bremen informierte darüber, er habe 179 zivile Opfer festgestellt, darunter 134 Menschen, die getötet wurden. Für die Entschädigung der Opfer werden jeweils mehr als 20.000 U.S. Dollar gefordert. In Deutschland befasste sich ein Untersuchungs-Ausschuss mit den Erreignissen zu den Bombenabwürfen in der Nähe von Kunduz.
Über die bekannnten Ermittlungs- und Untersuchungs-Ergebnisse im Zusammenhang zu den Ereignissen des Abwurfs von zwei Bomben in der Nähe von Kunduz in Afghanistan, befohlen von deutschen Befehls-Gebern in Afghanistan wird weiterhin öffentlich intensiv diskutiert und debattiert. Die zwei beteiligten U.S. Luftwaffen-Piloten seien, verschiedenen Quellen zufolge, „strafversetzt“ worden. Der Anwalt der Opfer fordert eine finanzielle Entschädigung je Opfer von jeweils 28.000 Euro. Das ist etwa sieben Mal so viel wie das Bundesverteidigungs-Ministerium in Berlin für die Zahlung von finanziellen Entschädigungen zugesagt haben soll.
Peter Grohmann, einer der verantwortlichen Koordninatoren des Projektes Die Anstifter in Stuttgart erstattete im September 2009 gegen den Bundesminister für Verteidigung und gegen die Oberbefehlshaber der Bundeswehr eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung, vorsätzliche Tötung und wegen des Verdachts auf Mord. Er glaubt, dass die Bundeswehr in Afghanistan keinen Krieg führen dürfe. In einem Radio-Interview beim internationalen Radio-Programm Radio TV IBS Liberty, das seit 1986 für internationale Völkerverständigung sendet, erklärt Peter Grohmann die Gründe, weshalb er eine Strafanzeige stellte, die von mehr als 400 weiteren Menschen unterstützt wurde. Das Radio-Interview mit Peter Grohmann ist bei folgender Adresse im Internet zu hören: http://chirb.it/wp/6PaKzn

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?
Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010: Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland erhebt eine Journalistin, Soziologin und Politikerin ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frauen und für Frieden – „Schwache und benachteiligte Menschen brauchen Hilfe und müssen geschützt werden“
Von Andreas Klamm-Sabaot

Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke erhebt ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frieden, für Frauen und einen sozialen und demokratischen Bundesstaat in Deutschland. Foto: Pressebüro Lukrezia Jochimsen
Berlin. 24. Juni 2010. Mit der Nominierung der Soziologin, Journalistin, früheren ARD-Korrespondentin in London und Bundestags-Politikerin Lukrezia Jochimsen ist der Partei Die Linke ein genialer politischer Schachzug gelungen. Luc Jochimsen, 74, ist zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominiert.

Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland hat sich die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin sehr hohe Ziele gesteckt: „Ich will Friedensstifterin, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten sein.“, so Luc Jochimsen. Über diese drei Säulen ihrer Kandidatur für das Bundespräsidentenamt, darüber, was sich in Deutschland ändern muss, über Hoffnungen und Vorstellungen sprach die Journalistin, frühere ARD-Korrespondentin, Soziologin und Kultur-politische Sprecherin in einem 30-minütigen Fernseh-Interview ausführlich. Statt Quoten für die Beteiligung für Frauen zu fordern, wagt die Soziologin und Politikerin den mutigen Schritt für das Amt als Bundespräsidentin und damit auch als Frau für das Amt als Staatsoberhaupt in Deutschland zu kandidieren.
Sollte sich die Mehrheit der 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer für die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin entscheiden, könnte am 1. Juli 2010 mit Luc Jochimsen zum ersten Mal in der Geschichte in Deutschland eine Frau, die erste Frau im Staat als Staatsoberhaupt werden und am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen.
In den neo-liberal dominierten Kreisen sind allerdings aufgrund der sozialen Ambitionen von Luc Jochimsen, die als Friedenstiftern, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten wirken will, Zweifel an einer Loyalität zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) entstanden, die mit ihrem Spar-Parket geplante drastische Kürzungen im Sozial-Etat auf den Weg in Deutschland gebracht hat, der mit 70 Prozent einen sehr hohen Anteil im Finanz-Haushalt des Bundes einnehme, so zumindest die offiziellen Darstellungen. Die Kanzlerin und ihre politischen Elite-Freunde haben bei armen und benachteiligten Menschen den Rotstift angesetzt und tragen dazu bei, dass die Möglichkeit einer Partizipation von armen und benachteiligten Menschen am sozio-kulturellen und wirtschaftlichen Leben in Deutschland weiter sinken wird, während sich die Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, für arme und benachteiligte Menschen stark macht und diese Menschen in Deutschland schützen will. Kaum einen Zweifel hingegen gibt es daran, dass die Luc Jochimsen als mögliche und künftige Bundespräsidentin auch sehr gut mit Journalistinnen und Journalisten in der Lage wäre zu kommunizieren zu brisanten und komplexen Themen in Politik, Wirtschaft, Kultur, Soziales und Verwaltung.
Luc Jochimsen beschreibt den Ernst ihres Wirkens und ihrer Ziele in der Antwort auf die Frage: „Warum ich antrete für die Wahl als Bundespräsidentin?“
„Damit im Vorfeld dieser bedeutenden Wahl unsere Themen auch zu Sprache kommen: Frieden als erstes! Wir müssen wieder eine friedlichere Gesellschaft werden – nach außen, wie nach innen. Und ich will eine wirklich vereinte Gesellschaft, die aus Ost und West Besseres schafft, als das, was wir zurzeit haben. Dazu kommt: In dieser Krise müssen die Schwachen dieser Gesellschaft unterstützt und geschützt werden. Sie brauchen Hilfe – mehr als je zuvor.
Für mich galt und gilt: Die Einheit von politischer Freiheit und sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit ist der Wert, der unsere Gesellschaft zusammenhält, die Demokratie sichert. Ich habe gelernt, dass es nicht darauf ankommt, dass man gewinnt, dass man sich sofort durchsetzt mit seinen Ideen und Haltungen. Auch wenn eine Mehrheit das lange anders sieht und ablehnt, es bleiben die Ideen, die Themen, die Probleme. Sie dürfen nur nicht totgeschwiegen werden, sie müssen in die Diskussion eingebracht werden. Sie brauchen eine Stimme. Diese Stimme zu sein, wäre mir eine Ehre“, so die Soziologin, Journalistin und Politikerin.
Die Journalistin, Soziologin und Politikerin Lukrezia Jochimsen wurde 1936 in Nürnberg geboren, 1956 konnte sie mit Erfolg ihr Abitur bestehen. Sie studierte Soziologie, Politikwissenschaft und Philosophie an der Universität Hamburg. Im Jahr 1961 gelang ihr die Promotion bei Schelsky an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster mit der Arbeit „Zigeuner heute – Untersuchung einer Außenseitergruppe in einer deutschen Mittelstadt“. Luc Jochimsen wirkte und arbeitete mehr als 30 Jahre lang als Journalistin auch in Leitungs- und Führungs-Rollen, im Beispiel etwa als Redakteurin des ARD-Magazines „Panorama“, als ARD-Korrespondentin in London, in den Jahren 1988 bis 1991 auch verantwortlich für diese Abteilung, als Chef-Redakteurin des Hessischen Rundfunks und seit 2003 in einer Theodor-Herzl-Dozentur am Institut für Medienwissenschaft und Journalismus der Universität Wien.
Dürften alle Wahl-bereichtigten Menschen in Deutschland frei, geheim und in direkter Demokratie in Deutschland die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt wählen, könnte es Luc Jochimsen möglicherweise gelingen, mindestens die Stimmen von weit mehr als 20 Millionen Menschen auf ihre Person zu vereinigen, die im geeinten Deutschland nach 1990 weit unter der Armutsgrenze in Deutschland leben.
Schwerste Not kennt die Journalistin, Soziologin und Politikerin von Kindes-Beinen an. Als die Frau 1936 in Nürnberg geboren wurde, folgten nur wenige Jahre später die Jahre des Krieges, der Vernichtung und Verwüstung in Deutschland. Die Kindheit der Soziologin und Journalistin beherrschte der Krieg. Deshalb wurde das Eintreten für den Frieden und Frieden das Lebens-Thema der engagierten und couragierten Journalistin, Soziologin und Politikerin. Ihre Jugend nach 1945 prägte die amerikanische Re-Education. Seither zählen Freiheit, Demokratie und Würde des einzelnen Menschen, aber auch das Streben nach Glück, zu den „Schlüssel-Begriffen“ für die Politikerin. Hessen und das Frankfurt am Main mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn, bezeichnet die Kandidatin als ihre Heimat und als eine „Gegenwelt zur Bundesrepublik von Konrad Adenauer.“
„Sozialismus war für mich nie ein Schimpfwort“, ergänzt Luc Jochimsen. Als junge Soziologin und Journalistin erlebte sie nach dem Zweiten Weltkrieg, die Zeit des Kalten Krieges, ihre Fähigkeit und ihr Wille zur Kritik entwickelt sich in dieser Zeit, etwa mit Kritik an bedingungsloser West-Bindung, Kritik an einer geplanten Wiederbewaffnung von Deutschland, Kritik an der Einbeziehung der Nazis in hohen Ämtern, am Umgang mit der Geschichte der Terror-Diktatur der Nazis, Kritik am zunehmenden kapitalistischen Einfluss und der „sei damals ein Kinderspiel im Vergleich zu heute“. Seit dem Jahr 2005 ist Luc Jochimsen für Thüringen Mitglied im Deutschen Bundestag und wirkt als Kultur-politische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.
Mit ihrem rororo-Taschenbuch „Die Grundschule als „Hinterhof der Nation“ gelang der jungen Mutter, Journalistin und Soziologin Luc Jochimsen mit einer Auflage von 65.000 Taschenbüchern bereits 1970 ein erster journalistischer Durchbruch und großer Erfolg. Im Jahr 1970 wurde ihr Sohn eingeschult und dabei wurde die engagierte und couragierte Frau auf die „Ungerechtigkeiten des Schulsystems in der Bundesrepublik Deutschland“ aufmerksam. Zu ihren weiteren journalistischen Themen wurden in Fernseh- und Hörfunk-Dokumentationen, auch in Produktionen für die ARD, Themen wie „Kinder, Frauenrechte und die Diskriminierung von Frauen, der umstrittene Paragraph 218, Sexualmoral des Vatikans und die Lebenssituation von Töchtern aus Türkisch-stämmigen Familien“. So wundert es wahrlich nicht, dass die Journalistin und Soziologin, Lukrezia Jochimsen, auch eine ganze Reihe von international und national anerkannten Würdigungen und Auszeichnungen erhalten hat: Im Jahr 1971 den Adolf-Grimme-Preis, 1981 den Alexander-Zinn-Preis, 1984 Prix Italia, im Jahr 2000 die Hedwig-Dohm-Urkunde und im Jahr 2001 den Hessichen Verdienstorden.
Joachim Gauck empfiehlt „Freiheit statt Angst“ für Deutschland und Christian Wulff, Kandidat der Unions-Parteien, sagt von sich selbst „Mein Thema ist die Zukunft.“ Lukrezia Jochimsen erhebt ihre Stimme als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin für Frieden, Frauen und soziale Gerechtigkeit, für arme und benachteiligte Menschen im Deutschland des Jahres 2010 und für die Zukunft.
Das Fernseh-Interview mit der Bundespräsidentschafts-Kandidatin Luc Jochimsen ist in voller Länger bei folgender Adresse zu erreichen und zu sehen: http://www.youtube.com/user/linksfraktion#p/a/u/0/ahdT7cCt4DA
Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de
Foto: Das Foto für diesen Beitrag wurde freundlicherweise vom Presse-Büro der Journalistin, Soziologin und Bundestags-Politikerin Lukrezia (Luc) Jochimsen zur Verfügung gestellt.

Göring-Eckardt für Fortbestand von Radio Paradiso

Göring-Eckardt für Fortbestand von Radio Paradiso
Präses der EKD-Synode setzt sich für christlichen Berliner Sender ein
Berlin. 17. Juni 2010. Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Göring-Eckardt, hat sich für den Fortbestand des christlichen Berliner Senders Radio Paradiso ausgesprochen. „Ein Aus für Radio Paradiso ist nicht akzeptabel. Der Sender ist ein mutiges Projekt, das auf dem härtesten Radiomarkt in Europa wirtschaftlich erfolgreich tätig ist und christliche Werte vermittelt.

Darüber hinaus gelingt es Radio Paradiso, einen Raum zu schaffen, in dem auch andere Sender überleben können, die nicht von großen Medienkonzernen abhängig sind. Warum hier über 60 Arbeitsplätze ohne Vorwarnung und ohne Not vernichtet werden sollen, ist unbegreiflich. Ich hoffe sehr, dass es eine andere Lösung geben kann.“
Der Medienrat der Medienanstalt Berlin Brandenburg (MABB) hatte im Mai 2010 entschieden, die Lizenz von Radio Paradiso auf den UKW-Hörfunkfrequenzen in Berlin und Brandenburg nicht zu verlängern. Die genaue Begründung für die Entscheidung will der Medienrat nach seiner Sitzung am 22. Juni in einem schriftlichen Bescheid mitteilen.
Hauptgesellschafter von Radio Paradiso sind die Evangelische Darlehnsgenossenschaft in Kiel und das Berliner Immanuel-Krankenhaus. Die EKD MEDIA GmbH, die ebenfalls Anteile hält, gehört zu 60 Prozent der EKD und zu 40 Prozent dem Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik (GEP).