Nach Spekulationen zum Ende der Großen Koalition: Regierungssprecher bestätigt Dr. Angela Merkel regiert weiter

Nach Spekulationen zum Ende der Großen Koalition: Regierungssprecher bestätigt Dr. Angela Merkel regiert weiter
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Wenn die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Staats- und Regierungsschefs in Europa und in der Welt die Marsch-Richtung angibt, mutet es fast an als könnte die Politikerin eine Zarin sei. Doch Zaren gibt es in Deutschland nicht. Wer könnte dieser Frau schon widerstehen? Angela Merkel liebt es im Zentrum der Macht zu stehen. Das U.S. Magazin FORBES würdigte Angela Merkel zum dritten Mal in der Folge als mächtigste Frau der Welt. Das hat eine besondere Bedeutung. Immerhin gelten die U.S.A. immer noch als Super-Macht trotz der globalen Welt-Wirtschafts-Krise. Angela Merkel hat keinen Grund sich zu verstecken. Wie keine andere Politikerin zuvor hat sie sehr große Verdienste für den Erfolg des Europäischen Bündnisses geleistet. Viele Menschen lieben die Kanzlerin. Sie ist nicht nur in Deutschland die Bundeskanzlerin, viele Menschen auch außerhalb von Deutschland sehen in Angela Merkel die Europa-Kanzlerin. Foto: Andreas Klamm / Foto Archiv G8 Gipfel Heiligendamm
Von Andreas Klamm
Berlin. 19. März 2009. Zu den Berichten mehrerer Medien zum möglichen Ende der Regierungskoalition von CDU und SPD, teilte ein Regierungs-Sprecher in Berlin in einer telefonischen Anfrage von Radio IBS Liberty gegen 9.40 Uhr mit: „Selbstverständlich gehen die Regierungsgeschäfte ohne Einschränkungen weiter. Dr. Angela Merkel wird ohne Einschränkungen weiter regieren. Das sehen Sie schon daran, dass die Kanzlerin heute am Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs teilnimmt.“
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Wirtschafts- und Finanzkrise, Energie und Klimawandel sowie der Vertrag von Lissabon.
Der Regierungs-Sprecher konnte die Meldung der Bild – Zeitung und weiterer nationaler und interntionaler Medien, wonach die Regierungskoalition von SPD und CDU möglicherweise am Ende ist, in dieser Form nicht bestätigen.
Hintergrund- Information
Unbestätigten Informationen von Deutschlands größter Boulevard-Zeitung zufolge, der BILD – Zeitung, ist die Regierungskoalition von SPD und CDU und die Regierung von Dr. Angela Merkel möglicherweise am Ende.
Die Zeitung meldete in ihrer heutigen Ausgabe: „Große Koalition stellt Arbeit ein. Das war’s dann wohl…!“
Die Meldung der Zeitung wurde bislang weder von SPD-Führung noch von CDU-Spitze in Berlin offiziell bestätigt.
Im dem Beitrag informiert die Bild-Zeitung weiter, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und die Große Koalition habe etwa 27 Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 das Regieren praktisch eingestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in einem Titel-Beitrag: „In der großen Koalition geht so gut wie nicht mehr zusammen.“
Die Bild-Zeitung in einer Schluss-Folgerung: „Die Botschaft soll lauten: Der Motor läuft auf Hochtouren. Nur, dass da inzwischen einer den Gang rausgehauen hat…“
Zur Stunde ist noch nicht bekannt ob die Regierungs-Fähigkeit der Großen Koalition aus SPD und und CDU in einer Art „Leerlauf-Position“ eingeschränkt sein könnte und welche politischen und gesellschaftlichen Bereiche von einem möglichen vorzeitigen Ende der Großen Koalition betroffen sein könnten.
Mit vorzeitigen Neuwahlen dürfte in Deutschland wohl kaum zu rechnen sein, da die regulären Wahlen bereits für 27. September 2009 angesetzt wurden.
Ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition könnte auch politisch in Anbetracht der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September als Chance in der Krise gewertet werden, sollte es der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit Dr. Angela Merkel und der Sozialdemokratischen Partei Deutschland mit Dr. Frank Walter Steinmeier (SPD) gelingen mit neuen eigenen politischen Profilen Wähler und Wählerinnen für die Partei überzeugen und gewinnen zu können.
Laut aktuellen Umfrage-Ergebnissen erreichen SPD und CDU zur Zeit gemeinsam nur noch 57 Prozent der möglichen Wähler-Stimmen. Viele Menschen, die mit der Schwarz-Roten Großen Koalition nicht zufrieden sind, beklagten auch, dass man die unterschiedlichen politischen Profile von CDU und SPD nicht mehr eindeutig erkennen könne, was ein Wahlkampf für beide große Parteien extrem schwierig werden lassen könnte und dies im Angesicht leerer Kassen in der Folge der globalen Welt-Wirtschafts-Krise.
Zur Stunde scheint in Berlin nur ein Fakt sicher zu sein. Die mächtigste Frau der Welt, Dr. Angela Merkel CDU), muss sich bei den Bundestagswahlen im September dem politischen gefährlichsten Herausforderer und Gegner stellen: Dr Frank Walter Steinmeier (SPD).
Bereits vor einer Woche versuchte die Bild-Zeitung eine Antwort auf die Hinweise der Politikerin und Grünen-Chefin Renate Künast zu finden “Stimmt es was Renate Künast sagt: „Dieses Land hat keine Regierung mehr.“
Die Zeitung macht zudem eine Befragung der Leser, welche Koalition diese sich in Deutschland am wahrscheinlichsten vorstellen können oder wünschen. Ergebnisse zu den Koalitions-Wünschen der Wähler und Wählerinnen liegen noch nicht vor.
Die Parteien FDP und Bündnis90 / Die Grünen können sich riesig freuen. Beiden Parteien gelang ein Stimmenzuwachs von bis zu 17 Prozent der Wähler-Stimmen in den Umfrage-Frage-Ergebnissen.
Mit großer Sorge wird auch international beobachtet, dass allerdings auch rechtsradikale Parteien einen Stimmenzuwachs möglicher Protest-Wähler verzeichnen. Dieser Zulauf von Menschen zu Parteien aus rechts-extremen Kreisen wird im Allgemeinen als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, eine Gefahr für Grundgesetz, Verfassung und Demokratie gewertet.
Die Leit-Medien in Deutschland zum Ende der Regierung von Dr. Angela Merkel und der Großen Koalition:
1.Bild Zeitung: http://www.bild.de/BILD/politik/2009/03/18/grosse-koalition/stellt-die-arbeit-ein.html
2.BR online: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/muenchner-runde/muenchner-runde-2008-talksendung-archiv-ID1236598884651.xml?_requestid=380438
3.Charivari, http://www.charivari.de/nachrichten/nachrichten_detail.php?nachrichten_id=115470
4.NZZ Schweiz: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/deutschland_koalition_1.2146574.html

Politische Schock-Nachricht: Ist die Regierung von Dr. Angela Merkel am Ende?

Politische Schock-Nachricht: Ist die Regierung von Dr. Angela Merkel am Ende?
Dr. Angela Merkel liebt das Regieren und liebt es an der Spitze der Macht zu stehen. Sie ist nicht nur die erste Frau in Deutschland, sondern wurde zum dritten Mal in der Folge vom U.S. Magazin FORBES als mächtigste Frau der Welt gewürdigt. Wer könnte als Gegner von Angela Merkel schon eine Chance haben? Foto: Andreas Klamm / Archiv / G8-Gipfel Heiligendamm
Von Andreas Klamm

Berlin. 19. März 2009. Unbestätigten Informationen von Deutschlands größter Boulevard-Zeitung zufolge, der BILD – Zeitung, ist die Regierungskoalition von SPD und CDU und die Regierung von Dr. Angela Merkel möglicherweise am Ende.

Die Zeitung meldet in ihrer heutigen Ausgabe: „Große Koalition stellt Arbeit ein. Das war’s dann wohl…!“
Die Meldung der Zeitung wurde bislang weder von SPD-Führung noch von CDU-Spitze in Berlin offiziell bestätigt.
Im dem Beitrag informiert die Bild-Zeitung weiter, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und die Große Koalition habe etwa 27 Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 das Regieren praktisch eingestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in einem Titel-Beitrag: „In der großen Koalition geht so gut wie nicht mehr zusammen.“
Die Bild-Zeitung in einer Schluss-Folgerung: „Die Botschaft soll lauten: Der Motor läuft auf Hochtouren. Nur, dass da inzwischen einer den Gang rausgehauen hat…“
Zur Stunde ist noch nicht bekannt ob die Regierungs-Fähigkeit der Großen Koalition aus SPD und und CDU in einer Art „Leerlauf-Position“ eingeschränkt sein könnte und welche politischen und gesellschaftlichen Bereiche von einem möglichen vorzeitigen Ende der Großen Koalition betroffen sein könnten.
Mit vorzeitigen Neuwahlen dürfte in Deutschland wohl kaum zu rechnen sein, da die regulären Wahlen bereits für 27. September 2009 angesetzt wurden.
Ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition könnte auch politisch in Anbetracht der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September als Chance in der Krise gewertet werden, sollte es der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit Dr. Angela Merkel und der Sozialdemokratischen Partei Deutschland mit Dr. Frank Walter Steinmeier (SPD) gelingen mit neuen eigenen politischen Profilen Wähler und Wählerinnen für die Partei überzeugen und gewinnen zu können.
Laut aktuellen Umfrage-Ergebnissen erreichen SPD und CDU zur Zeit gemeinsam nur noch 57 Prozent der möglichen Wähler-Stimmen. Viele Menschen, die mit der Schwarz-Roten Großen Koalition nicht zufrieden sind, beklagten auch, dass man die unterschiedlichen politischen Profile von CDU und SPD nicht mehr eindeutig erkennen könne, was ein Wahlkampf für beide große Parteien extrem schwierig werden lassen könnte und dies im Angesicht leerer Kassen in der Folge der globalen Welt-Wirtschafts-Krise.
Zur Stunde scheint in Berlin nur ein Fakt sicher zu sein. Die mächtigste Frau der Welt, Dr. Angela Merkel CDU), muss sich bei den Bundestagswahlen im September dem politischen gefährlichsten Herausforderer und Gegner stellen: Dr Frank Walter Steinmeier (SPD).
Bereits vor einer Woche versuchte die Bild-Zeitung eine Antwort auf die Hinweise der Politikerin und Grünen-Chefin Renate Künast zu finden “Stimmt es was Renate Künast sagt: „Dieses Land hat keine Regierung mehr.“
Die Zeitung macht zudem eine Befragung der Leser, welche Koalition diese sich in Deutschland am wahrscheinlichsten vorstellen können oder wünschen. Ergebnisse zu den Koalitions-Wünschen der Wähler und Wählerinnen liegen noch nicht vor.
Die Parteien FDP und Bündnis90 / Die Grünen können sich riesig freuen. Beiden Parteien gelang ein Stimmenzuwachs von bis zu 17 Prozent der Wähler-Stimmen in den Umfrage-Frage-Ergebnissen.
Mit großer Sorge wird auch international beobachtet, dass allerdings auch rechtsradikale Parteien einen Stimmenzuwachs möglicher Protest-Wähler verzeichnen. Dieser Zulauf von Menschen zu Parteien aus rechts-extremen Kreisen wird im Allgemeinen als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, eine Gefahr für Grundgesetz, Verfassung und Demokratie gewertet.
Die Leit-Medien in Deutschland zum möglichen offiziell nicht bestätigten Ende der Regierung von Dr. Angela Merkel und der Großen Koalition:
1.Bild Zeitung: http://www.bild.de/BILD/politik/2009/03/18/grosse-koalition/stellt-die-arbeit-ein.html
2.BR online: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/muenchner-runde/muenchner-runde-2008-talksendung-archiv-ID1236598884651.xml?_requestid=380438
3.Charivari, http://www.charivari.de/nachrichten/nachrichten_detail.php?nachrichten_id=115470
4.NZZ Schweiz: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/deutschland_koalition_1.2146574.html

Dr. Heiner Geißler: Wo ist denn nun Gott?

Dr. Heiner Geißler: Wo ist denn nun Gott?
Von Andreas Klamm
Speyer. – So kennt den Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Generalsekretär seiner Partei nicht jeder. Am Sonntag präsentierte Dr. Heiner Geißler (70) in der Speyerer Galerie „Kulturraum“ sein Buch „Wo ist Gott – Gespräche mit der nächsten Generation“. Geißler beschäftigte sich als Autor nicht zum ersten Mal mit Gott und der Welt. Bereits vor drei Jahren veröffentlichte er „Das nicht gehaltene Versprechen: Politik im Namen Gottes. Und soviel wurde klar. Das Buch ist kein neuer christlicher Leitfaden auf dem Weg zu Gott. Es ist ein philosophisches Werk, das Wege aufzeichnen soll, wie man Gott finden kann.
Geißler hat Zusammenkünfte mit Jugendlichen skizziert. Er hat mit seinen Söhnen, ihren Freunden, mit Berufsschülern, Abturienten, Eltern, Mitgliedern der katholischen und evangelischen Jugend und mit Studenten diskutiert und daraus seine Schlüsse gezogen.
Fragen und Anworten sind in sieben Gesprächen zusammengefasst. Es geht um Zweifel der Menschen, Gottesbeweise und Weltreligionen. Über Gründe gegen Gott, Atheismus und Materialismus, das Recht des Stärkeren, Übermenschen und den Tod Gottes. Geißler beschäftigt sich mit Erkenntnissen der Naturwissenschaften, mit der Entstehung und dem Ende des Univerums, mit Zufall und Notwendigkeit, Vernunft und Glaube, mit Bildern vom Menschen und dem Sinn des Lebens, mit dem Bösen, Leid und Elend auf dieser Welt. Er hat Ideale und ist auf der Suche nach Vorbildern und Jesus.
Im Gespräch mit der Tagespost sagte Geißler: ,,Ich glaube, dass diejenigen, die an diesen Fragen Interesse haben, Vieles finden können, das ihnen weiterhilft. Ich hatte viele Gespräche. Wenn man über die Fragen Politik, Moral, Ethik und Macht spricht, dann landet man in kurzer Zeit bei der Frage nach Gott, weil wir für die Menschenrechte und Würde eine Instanz brauchen, die garantiert, dass diese nicht zur Disposition gestellt oder manipuliert werden. Dann sind wir bei der Frage nach Gott.“ Geißler sagt von sich, er bemühe sich Christ zu sein, bezweifle aber selbst, allen Ansprüchen gerecht zu werden. Gibt es für ihn Gott? ,,Die Zweifel bleiben immer. Es sprechen mehr Argumente für Gott, als gegen ihn. Jesus hat eine Botschaft verkündet, die auch eine politische Dimension hat. Die Botschaft kann die Welt verändern – auch heute.
Heiner Geißler, wollte Theologe werden, studierte als Mitglied des Jesuiten-Ordens Philosophie in München und Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Auschusses für Menschenrechte. Sieben Bücher hat er geschrieben. In seinem nächsten Buch geht es auch um philosophische Betrachtungsweisen und Gott.
Wo aber ist Gott zu finden? „In der Natur, aber nicht überall. In der kosmischen Singularität vor dem Urknall, in der Liebe der Menschen, in der Überwindung des Bösen, in Musik von Bach, Mozart und Beethoven und in dem Menschen Jesus“, sagt Geißler. Er gelangt zur Erkenntnis, dass Gottes Existenz nicht beweisbar ist. Für junge Menschen, die auf der Suche nach Vorbildern sind und für Politik-Verdrossene hat Geißler eine Antwort: ,,Wenn ihr Vorbilder sucht, dann könnt ihr sie nicht immer unter den Politikern finden, sondern in Jesus und den Menschen, die ihm nachgefolgt sind oder die sich einfach so verhalten haben, dass es Jesus gefallen hätte.“
Apropos gefallen. Den Gästen am Sonntagabend hatte es Geißler angetan. Sie haben sich wohlgefühlt in seiner Gedankenwelt und im „Kulturraum“, deren Macher Maria Franz und Anton Bronich alles organisiert hatten.
INFO: „Wo ist Gott – Gepräche mit der nächsten Generation“, 140 Seiten, ist erschienen im Rowohlt-Verlag Berlin. ISBN 3 87134 410 9
Erst-Veröffentlichung: Speyerer Tagespost, 5. Dezember 2000
Zweit-Veröffentlichung: British Newsflash Magazine, August 2007

Agrar-Experte ist auch Freund von Bienen

Agrar-Experte ist auch Freund von Bienen
VON ANDREAS KLAMM
Imker wählen Prof. Dr. Rudolf Aldag zum neuen Vorsitzenden /Vier Goldmedallien für Speyer
Speyer/Schifferstadt. Der Leiter der Landwirtschaftlichen Untersuchungs-und Forschungsanstalt (LUFA) Prof. Dr. Ru­dolf Aldag, wurde auf der Generalver­sammlung des Imkervereines Speyer 1863 e. V. im Schifferstadter Vereinshaus des Turnvereines einstimmig zum neuen Vor­sitzenden gewählt und als Obmann für Bienenprodukte in seinem Amt bestätigt.

Der Agrar-Experte war bisher als Obmann für Bienenprodukte und Bienenweide beim Verein engagiert und ist auch Honig-Obmann des rheinland-pfälzischen Imker-Bundesverbandes der unter anderem zu­ständig für Qualitätskontrollen im Honig­markt ist. Der LUFA-Chef ist seit drei Jahren Mitglied und Hobby-Imker des Vereines und hat selbst fünf Bienenvölker, mit denen er das süsse Naschwerk in Form von Blütenhonig produziert.
Der Institutsleiter löste den bisherigen Vorsitzenden Leo Sold ab, der aus privaten Gründen nicht mehr als Vorsitzender kan­didierte. Sold erhielt für seine Verdienste im Imkerverein die zweihöchste Deutsche Imkerbund-Auszeichung, die goldene Mehring-Medallie mit Urkunde.
Für 40-jährige Vereinszugehörigkeit wurden Lise­lotte Dietrich, für 50 Jahre der Präsident des rheinland-pfälzischen Imkerverban­des, Gerhard Deutschler und für 60 Jahre Franz Krämer geehrt.
Der Imkerverein hat 86 Mitglieder. 74 Mitglieder beschäftigen sich aktiv mit der Bienenzucht und Produktion von Honig. Zwei neue Mitglieder traten in den Imker­verein ein. Trotz schlechtem Wetter und massiven Befall durch die bösartige Faulbrut, erzielten Mitglieder des Vereines vier Gold-, vier Silber- und eine Bronzemedallie in Honig-Prämierungen, berichtete der Bienen-Sachverständige (BSV)-Obmann Bernd Frank, der ebenfalls wiedergewählt wurde.
Allerdings durfte ein Imker trotz Sporenfreiheit nicht aus dem inzwischen aufgehobenen Faulbrut-Sperrbezirk aus­wandern.
Im Verein gibt es 663 Bienenvölker. Im Winter besteht ein Volk aus bis zu 30 000 Bienen und im Sommer bis zu 80 000 Bie­nen, erklärte Kassierer und Imker Günther Ableiter.
Die Kassenprüfer lobten ihn und Sold für vorbildliche Arbeit und ein wirtschaftetes Plus in der Kasse, das dringend für Außen-Anbauarbeiten benötigt werde. Er und Sold hätten das Vereinsvermögen innerhalb von vier Jahren verdoppelt.
Zu den Highlights in 2000 zählten der Bauernmarkt und im Juli der Tag der deut­schen Imkerei. Dort weckten Bienen-Schauvölker grosses Interesse. Die Imker hoffen auf die Verlängerung ihres dieses Jahr auslaufenden Pachtvertrages zu glei­chen Konditionen mit der Gemeinde Dudenhofen. Der neue Vorsitzende und Ho­nig-Obmann Aldag referierte nach den Neuwahlen über die Honigproduktion.
In Rheinland-Pfalz werden 25 Kilogramm Honig pro Bienenvolk erzeugt.
Der neue Vorstand: 1. Vorsitzender, Prof. Dr. Rudolf Aldag, 2. Vorsitzen­der, Gustav Hirsch, Kassierer, Günther Ab­leiter, Protokollführer, Karlheinz Eichberger, 1. Besitzer, Leo Sold, 2. Beisitzer, Karl­heinz Kastei, 3. Beisitzer, Gerhard Deutschler, Kassenprüfer: Peter Gau­weiler, Franz Remmel, Karlheinz Hardt.
Erst-Veröffentlichung: Speyerer Tagespost
Zweit-Veröffentlichung: British Newsflash Magazine, August 2007

Frau an der Spitze in Deutschland: Erste deutsche Bundeskanzlerin – Dr. Angela Merkel: "Mir geht es gut…"

Frau an der Spitze in Deutschland:
Erste deutsche Bundeskanzlerin – Dr. Angela Merkel: „Mir geht es gut…“
VON ANDREAS KLAMM
Berlin. Die Zeichen der Zeit in Deutschland haben sich deutlich verändert. Ein Zitat aus dem Wahlkampf einer anderen Partei: „die Zeit ist da für eine neue Idee…“.
Rund 50 Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, wird künftig eine Frau in Deutschland die Richtlinien der Politik als Bundeskanzlerin bestimmen.
„Mir geht es gut“, antwortete Dr. Angela Merkel auf die Frage einer Journalistin, „Sie werden Kanzlerin, wie geht es ihnen…?“.
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In Deutschland vollzieht sich damit in der Geschichte des Landes ein historischer Wendepunkt im Sinne eines „Neuanfangs angesichts von rund fünf Millionen arbeitslosen Menschen im Land.“
„Das heisst auch, wenn Sie sehen, daß wir eine gemeinsame Politik in den Koalitionsverhandlung verabreden müssen. Daß diese Politik von jedem Ressort-Minister umgesetzt wird, egal, ob es ein Sozial-Demokrat oder ein Christ-Demokrat ist. Und ich kann ihnen lange Reden darüber halten, wie toll es ist, welche Ressorts wir erhalten haben. Ich könnte auch eine lange Rede darüber halten, daß wir andere auch noch gerne gehabt hätten. Wir haben uns jetzt nun einmal mit den Realitäten zu beschäftigen.“
Das Wirtschafts- und Technologie-Ressort entspreche der Union, so Dr. Angela Merkel heute auf der Pressekonferenz in Berlin.
Die Koalitionsverhandlungen macht Dr. Angela Merkel zur Chefsache: „Ich bin dabei, soviel ist sicher.“, bestätigte die baldige Bundeskanzlerin.
Keine genaue Aussage war von Dr. Angela Merkel in der Frage zur Erhöhung der Mehrwertsteuer zu erfahren.
In den Koalitionsverhandlungen werde es ein Gremium geben, wahrscheinlich von jedem der Koalitions-Partner von etwa 15 Menschen. Sicherlich werde es auch wieder Spitzengespräche geben.
Voraussichtlich am Donnerstag stehe eine Klausur-Tagung des Fraktions-Vorstandes an, in der die Koalitionsverhandlungen auch inhaltlich vorbereitet werden würden, so Merkel.
Über die Zusammensetzung sei noch nicht gesprochen worden. „Ich kann ihnen nur avisieren, daß sowohl die Länder-Seite, als auch die Fraktions-Seite repräsentiert sein wird.“, erklärte die Spitzenpolitikerin vor Journalisten und der Nation.
Auf Seite der Sozial-Demokraten gebe es eine Sorge, dass die Dominanz der CDU-Ministerpräsidenten im Bundesrat natürlich voraussetzt, daß auch hier konstruktiv verhandelt werde.
Dr. Angela Merkel: „Wir müssen Dinge machen wie die Arbeitsmarkt-Reform. Wir müssen Kraftanstrengungen machen, um die Haushalte zu konsolidieren. Das ist nicht nur eine Bundes-Aufgabe, sondern eine Aufgabe, die sich auf der Länder-Seite genauso stellt.“
„Ich finde, dass wir doch in den letzten zwei Tagen wunderbar gezeigt haben, daß insofern eine vertrauensbildende Zusammenarbeit gegeben ist, dass wir alle zusammen gut den Mund halten konnten über manches. In Zukunft werden wir rund 448 Abgeordnete haben, die zusammenarbeiten müssen.“, erklärte Dr. Angela Merkel in Berlin.
Noch unklar ist die Reaktion des scheidenden Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Bleibt er in der Politik oder wird er künftig kostbare Zeit seiner Frau und Kindern schenken? Die Meldungen von Agenturen und großen Zeitungen zu diesem Thema sind sehr unterschiedlich. Bis zum Redaktionsschluß lagen der IFN d734 News Redaktion, 3m news – Die Nachrichten keine aktuellen Stellungnahmen seitens der SPD vor. Wir informieren ausführlich weiter.
Die Redaktion von IFN International Family Network d734 gratuliert Dr. Angela Merkel zu ihrem Erfolg, neue Bundeskanzlerin zu werden und wünscht der neuen Kanzlerin gutes Gelingen zum Wohl der Bundesrepublik Deutschland und der Menschen, die in diesem Land leben !
BILD-Unterschrift # 1: Kampf der Geschlechter gewonnen: Eine Frau, die weiß, was sie will. Dr. Angela Merkel setzte sich durch, wo auch immer dies möglich war. Mit der Macht übernimmt eine Frau, die bald Kanzlerin wird, eine sehr hohe Verantwortung zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland und der Menschen, die in diesem Land leben. Foto: 3mnewswire.org/Andreas Klamm
BILD-Unterschrift # 2: Die politische Zukunft vom scheidenden Bundeskanzler Gerhard Schröder ist ungewiss. Zum Redaktionsschluß lagen keine aktuellen Informationen seitens der SPD vor. Foto: Andreas Klamm
Erst-Veröffentlichung: IFN d734 News Magazine, 3mnewswire.org, 10. Oktober 2005
Zweit-Veröffentlichung: British Newsflash Magazine, 2007

Dr. Bernhard Vogel (CDU) zur EU-Erweiterung und zum Krieg im Irak

Dr. Bernhard Vogel (CDU) zur EU-Erweiterung und zum Krieg im Irak
Kritik an den USA

VON ANDREAS KLAMM
Speyer. (IFN Television/3mnewswire.org). Dr. Bernhard Vogel (CDU) erklärte bei einem Besuch heute Vormittag in Speyer gegenüber IFN Television und IFN d734 News zur EU-Erweiterung und zum Krieg im Irak.
Wie denken Sie über die EU-Erweiterung?
Dr. Bernhard Vogel: „Wie bei der Wiederveinigung: Die Wiedervereinigung war eine große Freude.
Aber die Beseitigung der Schäden der Teilung hat uns sehr viel abverlangt. Auch jetzt, das ist ja eine Art Wiedervereinigung Europas, die vollzogen wurde, besteht grosse Freude und eine sehr gute Zukunftsperspektive – aber es wird auch Probleme geben.“
Sehen Sie die Gefahr, dass die Ost-Erweiterung zu mehr Arbeitslosigkeit im Westen führen wird?
Dr. Bernhard Vogel: „Nein, erstens einmal gibt es relativ lange Übergangsfristen bis volle Freizügigkeit herrscht und ausserdem verspreche ich mir eine wirtschaftliche Entwicklung im Osten Europas, die Arbeitsplätze schafft – auch hier bei uns. Weil der Bedarf natürlich in den neuen Mitgliedsländern ganz erheblich ist.“
Wie denken Sie über die Situation im Irak?
Dr. Bernhard Vogel: „Ich beklage, dass Europa nicht gemeinsam mehr getan hat, um diesen Krieg zu verhindern. Europa hat gestritten. Die Meinungen gehen weit auseinander.
Die einen haben den Krieg unterstützt. Die anderen haben nicht einmal reden wollen, wie der Krieg verhinderbar ist. Jetzt haben
wir die Erfahrung gemacht, dass zwar eben der Krieg gewonnen worden ist, von den Amerikanern, aber deswegen noch nicht die Stabilität dort gesichert ist. Das muss das eigentliche Ziel sein. Das kann, glaube ich, nur erreicht werden, wenn sich die Vereinten Nationen an dieser Aufgabe beteiligen“.
Deutschland hofft auf ein Wirtschafts-Wunder. Wie würden Sie versuchen die Wirtschaft innovativ zu stärken?
Dr. Bernhard Vogel: „Wunder sind selten und in der Politik kommen Sie so gut wie nie vor und auch das, was wir als Wirtschafts-Wunder bezeichnen, war ja in Wirklichkeit ein Konzept, dass zu diesem Aufschwung führte.
Genau das ist jetzt auch notwendig. Man darf nicht warten, bis ein Wunder kommt und die Schlechtigkeit der Lage beklagen, sondern es muss angepackt werden: Im Steuerbereich, im Arbeitsmarkt-Bereich, bei den Lohn-Nebenkosten, bei den sozialen Sicherungssystemen. Es muss deutlich werden, diese Anstrengung zum Ziel hat, dass es wieder aufwärts geht – nicht zum Ziel, dass noch weitere Belastungen dadurch entstehen.“
Sie waren lange Zeit Ministerpräsident auch des Landes Rheinland-Pfalz. Wie schätzen sie die Situation des Landes ein?
Dr. Bernhard Vogel: „Die Situation ist 2004 anders als in den Jahren meiner Ministerpräsidentschaft. Damals war Rheinland-Pfalz in der Mitte der damaligen westeuropäischen Union. Inzwischen hat sich die Achse Deutschlands verschoben und es wird notwendig sein, dass Rheinland-Pfalz für die Zukunft die veränderte Situation ernst nimmt und entsprechende Konzepte entwickelt. Das sehe ich bisher noch nicht in geeignetem Maße.“
Welche Chancen sehen sie in der Anäherung Europas zur Türkei und umgekehrt?
Dr. Bernhard Vogel: „Die Türkei ist ein sehr wichtiger Partner. In Sonderheit durch ihre Mitgliedschaft in der NATO.
Es ist ein stabilisierender Faktor in dieser unruhigen Region der Welt. Die Türkei ist sehr wichtig und es ist sehr erfreulich, dass eine neue Regierung dort sich ganz offensichtlich ernsthaft um Reformen bemüht. Dennoch von dem Erreichen der Kriterien, die notwendig sind, zum Beitritt in der europäischen Union, ist die Türkei noch ein ganzes Stück weg.
Auch wir sollten nach der letzten EU-Erweiterung ein bisschen langsam tun mit Aufnahme weiterer Staaten, damit wir uns nicht übernehmen. Wir sollten zuerst einmal dieses Europa gut in Ordnung bringen.“
Erst-Veröffentlichung: IFN Television, IBS Television Leeds, British Newsflash Magazine, 3mnewswire.org – Nachrichtenagentur, Fernseh-Interview mit Dr. Bernhard Vogel (CDU) in Speyer mit Andreas Klamm, Journalist, 2004, transscript