Frank Luttmann (SPD): Tief erschüttert und betroffen über schweren Verkehrsunfall des Genossen und Partei-Freundes Hermann Wipperfürth

Aufstand der SPD Basis: Hermann Wipperfürth wurde bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt

 

Berlin / Teterow. 21. November 2018. (and). Frank Luttmann (SPD), aus Teterow (Mecklenburg-Vorpommern), Gründungsmitglied der Gruppe Aufstand der SPD Basis von Hermann Wipperfürth (Berlin) ist tief erschüttert und betroffen über die dramatischen Entwicklungen zum Gesundheits- und Allgemeinzustand des SPD-Aktivisten, Hermann Wipperfürth (64), Gründer von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand (www.basisaufstand.de). Bereits am Samstag, 17. November 2018 wurde der Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis, Hermann Wipperfürth unverschuldet, Opfer eines schweren Verkehrsunfalls, teilte die Familie mit.

 

Anfänglich gab es Meldungen und die Entwarnung, wonach sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand des schwer verletzten Sozialdemokraten stabilisiert habe.

Am Dienstagnachmittag (20. November 2018) teilte der engste Kreis der Familie mit, dass sich unerwartet der Gesundheits- und Allgemeinzustand von Hermann Wipperfürth dramatisch verschlechtert habe. Die beiden Töchter sind am Krankenbett ihres Vaters, beten und hoffen auf Wunder.

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Frank Luttmann,(53), SPD, autarker und autonomer Bewerber für den SPD Bundesvorstand ist tief erschüttert und betroffen über unerwartete Verschlechterung des Gesundheitszustands von Hermann Wipperfürth nach einem Verkehrsunfall von Samstag, 17. November 2018 – Foto: and

Frank Luttmann (SPD), Gründungsmitglied von Aufstand der SPD Basis, welcher als autonomer Bewerber aus der Gruppe von Hermann Wipperfürth hervorgegangen ist und sich am 4. November 2018 für ein Amt im SPD Bundesvorstand beworben hat, ist tief betroffen und erschüttert über die dramatische Gesundheitsverschlechterung des Gründers von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand. Luttmann erklärte: „Ich bin tief erschüttert und betroffen über die dramatische Verschlechterung des Gesundheits- und Allgemeinzustandes meines Partei-Freundes und Genossen Hermann Wipperfürth. Ich hoffe auf Wunder und hoffe, dass Hermann Wipperfürth vollständig wieder gesund werden wird. Meine Gedanken sind tief verbunden bei meinem Genossen und Partei-Freund, den beiden Töchtern und der Familie des 64-jährigen Familienvaters. Die Gruppe Aufstand der SPD Basis, wird so weit wie möglich, die Arbeit und das Wirken von Hermann Wipperfürth im Sinne des Partei-Freundes weiter fortführen, bis er wieder vollständig gesund sein wird und wieder selbst aktiv werden kann“.

Hermann Wipperfürth ist SPD-Mitglied, Sozial-Aktivist, an mehreren sozialen und sozialdemokratischen Gruppen und Bewegungen beteiligt und Gründer und Leiter von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand.

Der Sozialdemokrat und demokratische Sozialist studierte in den Vereinigten Staaten von Amerika, lebte und arbeitete für sehr viele Jahre in den U.S.A. und war für eines der größten U.S. Unternehmen für viele Jahre in leitender Position tätig. Der zweifache Familienvater kehrte vor kurzer Zeit nach Deutschland zurück und wurde Mitglied in der SPD.

 

Bereits vor rund 16 Monaten wurde Hermann Wipperfürth erstmals Opfer eines unverschuldeten Verkehrsunfalls. Er konnte sich vom ersten Verkehrsunfall vollständig erholen und wieder gesund werden. Im Laufe weiterer, dramatischer Umstände vor 16 Monaten hat der Sozialdemokrat seine Ehefrau verloren, die an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben ist.

 

Am Samstag, 17. November 2018 teilte unerwartet und überraschend der engste Kreis der Familie mit, dass Hermann Wipperfürth auf einer Fahrt zu seiner Tochter erneut Opfer eines schweren Verkehrsunfalls geworden ist. Während anfangs die Information bekannt wurde, wonach sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand von Hermann Wipperfürth stabilisiert habe und keine Lebensgefahr mehr bestehe, teile die Familie des SPD-Aktivisten am Dienstagnachmittag überraschend mit, dass sich der Gesundheits- und Allgemeinzustand des sozialpolitisch, engagierten und couragierten Mannes unerwartet und drastisch verschlechtert habe und dass nunmehr leider doch wieder Lebensgefahr bestehe. Die beiden Töchter der Familie hoffen inständig auf Wunder und darauf, dass ihr Vater die schwere, gesundheitliche Krise ohne bleibenden Schäden durchstehen kann und wieder vollständig gesund werden wird.


 

Interview und Polit-Talk mit dem Bewerber für den SPD-Parteivorstand Frank Luttmann aus Teterow

Interview und Polit-Talk mit dem Bewerber für den SPD-Parteivorstand Frank Luttmann aus Teterow

 

Berlin / Teterow. 6. November 2018. and. Heute wurde ein Interview mittels Live-Video-Konferenz bei Radio TV IBS Liberty mit dem Bewerber für den SPD Parteivorstand, Frank Luttmann (SPD) aufgezeichnet und produziert.

Als Mitglied des Teterower SPD-Ortsvereins ist der Sozialdemokrat Mitbegründer der Plattform „Aufstand der SPD-Basis“. Frank Luttmann erklärte im Gespräch mit der Zeitung SVZ.de bereits; „Wir fordern eine Urwahl des Parteivorstandes und der/des Vorsitzenden, ein sofortiges Raus aus der großen Koalition, Trennung von Amt und Mandat, endlich Basisdemokratie, Erneuerung jetzt“, teilte Luttmann mit. „Wir sind breit aufgestellt. Aufstand der SPD Basis wird eine Vorankündigung und Vorschau zum Fernseh-Interview in einem Video-Info-Clip präsentieren.

 

Das ausführliche Interview muß noch bearbeitet werden und wird in voller Länge bei Radio TV IBS Liberty zu sehen sein. – Quelle: https://www.svz.de/21556277 / Radio TV IBS Liberty, www.ibstelevision.org, ©2018

 

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Foto: Frank Luttmann und Andreas Klamm, (links im Bild: Bewerber für den SPD Parteivorstand Frank Luttmann und Mitbegründer von Aufstand der SPD Basis von Hermann Wipperfürth, rechts im Bild, Andreas Klamm, Journalist und Produzent von Radio TV IBS Liberty). Foto: Andrew P. Harrod.

 

Die Gruppe Aufstand der SPD Basis ist bei Facebook, www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis zu erreichen.

 

Bericht der SVZ.de, https://www.svz.de/lokales/guestrower-anzeiger/Der-Teterower-Frank-Luttmann-bewirbt-sich-offiziell-fuer-den-SPD-Parteivorstand-id21556277.html

Simone Lange: Große Hoffnungsträgerin aus dem Norden für den SPD-Parteivorsitz

Wahlen am 22. April 2018 in Wiesbaden – Andrea Nahles und Simone Lange kandidieren für den Bundesvorsitz der SPD

Berlin / Flensburg / Schwäbisch-Hall. 7. April 2018. Am 13. Februar 2018 teilte die Oberbürgermeisterin von Flensburg und ehemalige Kriminalbeamtin, Simone Lange (41), SPD mit, dass sich sie neben der bereits vom Parteipräsidium der SPD nominierten Kandidatin, Andrea Nahles, auch für das Amt als SPD-Parteivorsitzende bewerben wolle.

Die Ankündigung wurde, Einschätzungen von Beobachtern zufolge, zunächst vom SPD-Parteivorstand ignoriert, belächelt und zudem in Frage gestellt. Simone Lange ist seit 2003, seit 15 Jahren Mitglied der SPD und hat mehrere Wahlen aus dem Stand heraus gewonnen.

Im Beispiel auch die Wahl zur Oberbürgermeisterin der nördlichsten Stadt in Deutschland, Flensburg im Jahr 2017. Am Freitag, 16. März 2018 machte die SPD-Politikerin Simone Lange ernst und überreichte, offiziell die Dokumente für die Bewerbung und ihre Kandidatur als SPD-Parteivorsitzende im Willy-Brandt-Haus in Berlin persönlich. Die Oberbürgermeisterin stellte sich bei diesem Termin auch der Presse in Berlin persönlich vor und gab Interviews. Im Falle eines Wahlsiegs am 22. April 2018 will sich Simone Lange unter anderem bei den Menschen für die Agenda 2010 und Hartz 4 entschuldigen und Sozialreformen in die Wege leiten, die Menschen soziale Sicherheit und Würde in Deutschland zurückgeben sollen.

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Simone Lange (41), SPD-Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD im Gespräch mit „Nik“ Sakellariou, SPD-Kreisvorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch-Hall. Simone Lange will im Falle ihrer Wahl sich bei den Menschen für die Hartz 4-Reformen entschuldigen, neue Debatten zu Sozialreformen in Deutschland und setzt sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik ein. Info-Grafik / Foto: and

Nicht wenige SPD-Mitglieder an der Basis sind zur Überzeugung gelangt, dass die Kandidatinnen der SPD-Parteibasis zum Teil möglicherweise auch „gemobbt“ werden. SPD-Politiker und ein Basis-demokratische Bewegung SPD-Erneuerung.de setzen sich inzwischen auch für eine Urwahl der SPD-Parteivorsitzenden ein. Bei einer solchen Wahl sollen künftig nicht nur Delegierte sondern nahezu 463.000 Mitglieder der SPD über die Besetzung des Amtes für den SPD-Parteivorsitz in einer Urwahl entscheiden können.

Simone Lange ist als Kandidatin für den SPD-Bundesvorsitz innerhalb weniger Wochen gelungen, nicht nur in Deutschland große Popularität zu erlangen. Mehr als 70 Orts- und Kreisverbände und mehrere Tausend Menschen unterstützen inzwischen die Kandidatur von Simone Lange als „große Hoffnungsträgerin aus dem Norden“ für eine, effektive Erneuerung und Neuorientierung der SPD bei der die Basis der SPD in vielen Bereichen gestärkt werden soll.

Die Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz, Simone Lange, hat innerhalb kürzester Zeit weit mehr als 50 Einladungen aus dem gesamten Bundesgebiet erhalten. Am Oster-Montag, 3. April 2018, besuchte Simone Lange den SPD-Kreisverband in Schwäbisch-Hall in Baden-Württemberg.

Nikolaos, genannt „Nik“ Sakellariou (55), ist seit Februar 2005 Kreisvorsitzender der SPD Schwäbisch Hall und zudem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fotografenmeister. Für 15 Jahre war Nikolaos Sakellariou Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg und ist unter anderem auch Vorsitzender des Verwaltungsrates der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. Der SPD-Kreisvorsitzende ist seit 37 Jahren Mitglied der SPD. Er konnte mit Simone Lange am Oster-Montag persönlich sprechen. Simone Lange setzt sich dafür ein, mit den Menschen zu sprechen und nicht „über die Köpfe von Menschen hinweg zu sprechen“. Der SPD-Politikerin gelingt es mehr und mehr Menschen, Orts- und Kreisverbände für sich zu erreichen, die sich für eine aktive Unterstützung und Förderung von Simone Lange als Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende aussprechen. Dies ist der 41-jährigen Oberbürgermeisterin aus Flensburg auch in Schwäbisch Hall beim SPD-Kreisverband gelungen. Das Interesse für Simone Lange war groß, so dass Gäste auch aus weiterer Entfernung zum Vortrag anreisten.

LPN: Herr Sakellariou Sie sind Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch-Hall, der am 3. April 2018, Simone Lange als Kandidatin für das Amt als künftige SPD-Parteivorsitzende nach Schwäbisch Hall eingeladen hat. Was bitte sind die wichtigsten Gründe und Beweggründe, die den SPD-Kreisverband Schwäbisch-Hall bewegt haben, Simone Lange einzuladen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Wir haben es schlicht als unfair empfunden, dass eine ernstzunehmende Bewerbung schlicht ignoriert und als Majestätsbeleidigung behandelt wurde. Wir wollten ein Zeichen setzen und haben sie deswegen persönlich eingeladen. Es hat uns sehr gefreut, dass sie der Einladung auch gefolgt ist.

LPN: Es gibt Stimmen an der SPD-Basis, die davon offen sprechen, der SPD-Parteivorstand in Berlin habe die Kandidatinnen und Kandidaten, es gab mehrere Kandidaten, die ihre Bewerbungen zurückgezogen haben, anfänglich ignoriert, belächelt, „nicht ernst genommen“ oder noch schlimmer „sogar gemobbt“. Wie bitte ist Ihre Einschätzung? Hat sich der SPD-Parteivorstand im Umgang mit den Kandidaten der SPD-Basis für das Amt als SPD-Parteivorsitzende falsch verhalten und wie hätte sich Ihrer Einschätzung nach der SPD-Parteivorstand besser, fairer und gerechter verhalten können?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Der PV hat sich schlicht nicht souverän und auch nicht professionell verhalten. Ganz einfach.

LPN: Olaf Scholz war bis vor kurzem Erster Bürgermeister von Hamburg und ist noch kommissarischer SPD-Parteivorsitzender. Simone Lange ist auch Oberbürgermeisterin Flensburg. Die Voraussetzung, dass man vom Amt als Oberbürgermeisterin in das Amt als SPD-Parteivorsitzende gelangen kann, ist ähnlich. Sollte Simone Lange zur SPD-Parteivorsitzenden am 22. April 2018 in Wiesbaden gewählt werden, wie denken Sie darüber dass erstmals in der mehr als 150-jährigen Geschichte der SPD eine Frau an der Spitze der sozialdemokratischen Partei schon bald stehen kann?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das Geschlecht ist für mich überhaupt kein Thema. Es ist schlicht egal für die Aufgabe. Ich habe noch nie jemanden nur deswegen gewählt, weil er oder sie ein bestimmtes Geschlecht hat sondern immer nur weil ich die Person für am besten geeignet gehalten habe.

LPN: Mitglieder der SPD-Basis engagieren sich in der Basis-demokratisch, orientierten Bewegung bei SPD-Erneuerung.de für eine Mitglieder-Befragung zu den Kandidatinnen und Kandidaten und möglicherweise auch für die Einführung einer Ur-Wahl des Amtes als SPD-Parteivorsitzende. Unterstützen Sie das Anliegen einer Ur-Wahl oder einer direkten Wahl aller SPD-Mitglieder für das Amt als SPD-Parteivorsitzende oder Parteivorsitzender und was sind Ihrer Einschätzung nach die Vorteile einer Urwahl und direkten Wahl für das Amt als SPD-Parteivorsitzende?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Ich finde Urwahlen immer so spannender und basisnäher – deshalb auch besser.

LPN: Simone Lange hat in ihrem Plan über die Zukunftsfähigkeit der SPD auch die Punkte Ur-Wahl nicht nur des oder der SPD-Parteivorsitzenden sondern auch des Kandidaten oder der Kandidatin für die kommende Bundestagswahl 2021 geplant. Begrüßen und unterstützen Sie die Initiative von Simone Lange auch in diesem Punkt?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Wenn mehrere Bewerber (m/w) antreten sollten, ist das schon heute so in unserer Satzung geregelt.

LPN: Simone Lange will sich im Falle ihrer Wahl als SPD-Parteivorsitzende nicht nur bei den Menschen in Deutschland für die Agenda 2010 und Hartz 4 entschuldigen sondern unter anderem auch Debatten zu einer Reform der Sozialgesetzgebung und einer Einführung eines Grundeinkommens, Rahmenbedingungen für gesellschaftliche Teilhabe, Grundrente für ein würdiges Leben im Alter ins Leben rufen. Kann mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens den Menschen in Deutschland Freiheit und soziale Sicherheit in ausreichender Weise gegeben werden? Sind Sie ein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das Thema ist zu komplex, um es in drei Zeilen auch nur annährend so differenzeiert darzustellen, wie es diese Frage verdient hätte.

LPN: Simone Lange setzt sich aktiv auch für die Trennung von Amt und Mandaten ein. Können Sie sich ab 22. April 2018 eine Frauen-Doppel-Spitze, bestehend aus Andrea Nahles als SPD-Fraktionsvorsitzende und bestehend aus Simone Lange als erste Frau im Amt als SPD-Parteivorsitzende in der Geschichte der SPD vorstellen? Was sind bitte die Vorteile einer Trennung von Amt und Mandaten aus Ihrer Sicht?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Auch für diese Frage gibt es keine Lösung, die immer richtig oder immer falsch ist.

LPN: Simone Lange setzt sich für faire wirtschaftliche Kooperationen, friedliche Lösungen und eine umfassende Politik für Frieden, Abrüstung, auch für Dialog, Verständigung mit Russland und Entspannungspolitik innerhalb der Weltgemeinschaft ein, in der sozialdemokratische Politik eine Vorreiter-Rolle übernehmen solle. Stehen die Zeichen der Zeit für Veränderung weg vom Hoch- und Wettrüsten zu Abrüstung, Entspannung und mehr Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt mit der SPD?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Die SPD steht seit ihrer Gründung für Frieden ein. Nicht jeder Verkauf von Waffen an Polizei und Militär an befreundete Nationen ist schon verwerfliches Wettrüsten.

LPN: Hat die Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende, Simone Lange, Ihrer Einschätzung nach das Potential von Jeremy Corbyn, Vorsitzender der britischen Labour-Party, dem es gelang für einen Mitglieder-Boom und Zuwachs auch bei den Prozent-Punkten für seine Partei zu erreichen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Das vorherzusagen, bin ich schlicht nicht in der Lage. Aber in der Veranstaltung in Schwäbisch Hall hat sie einen sehr kompetenten, erfrischenden Eindruck hinterlassen, der die SPD-Mitglieder vor Ort begeistert zurück ließ.

LPN: Nach den bislang, festgelegten Regeln für die Wahl für das Amt als SPD-Parteivorsitzende werden am 22. April 2018 nicht direkt die Mitglieder der SPD, sondern die Delegierten die Wahl der neuen SPD-Parteivorsitzenden treffen. Was können Orts-Verbände, Kreis-Verbände, Arbeitsgemeinschaft der SPD und sozialdemokratische Aktivisten leisten und tun, um die Kandidatur von Simone Lange für das Amt als SPD-Parteivorsitzende auch bei den Delegierten der SPD zu unterstützen?

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Auf die gewählten Delegierten einwirken.

LPN: Vielen Dank für das Interview und Ihre Einschätzungen zur Kandidatur der SPD-Politikerin Simone Lange, Oberbürgermeisterin aus Flensburg für das Amt als SPD-Parteivorsitzende.

Nikolaos „Nik“ Sakellariou: Gern geschehen.

Nikolaos „Nik“ Sakellariou ist seit 2005 Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch Hall in Baden-Württemberg und darüber hinaus Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fotografenmeister. In den Jahren 2001 bis 2016 war Nikolaos „Nik“ Sakellariou Mitglied des Landtags in Baden-Württemberg. Die Führungsfrage zur Wahl zur neuen SPD-Parteivorsitzenden findet am 22. April 2018 in Wiesbaden auf einem Sonderparteitag der SPD statt. Vom SPD-Präsidium wurde Andrea Nahles (47) für das Amt als SPD-Parteivorsitzende vorgeschlagen. Mehr als 70 Orts- und Kreisverbände und mehrere Tausend Menschen in der SPD-Basis sprechen sich inzwischen für die Unterstützung der Kandidatur von Simone Lange als neue SPD-Parteivorsitzende aus. Andreas Klamm

Quellen und weiterführende Informationen:
1. Heise.de, „SPD Führungsfrage soll auf Sonderparteitag am 22. April geklärt werden, https://www.heise.de/tp/features/SPD-Fuehrungsfrage-soll-auf-Sonderparteitag-am-22-April-geklaert-werden-3968674.html
2. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, Kandidatin für das Amt als SPD-Parteivorsitzende, www.simone-lange.de
3. Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD von Simone Lange, SPD-Politikerin, http://simone-lange.de/ein-plan-fuer-die-zukunftsfaehigkeit-der-spd
4. SPD-Kreisverband, Schwäbisch Hall, Baden-Württemberg, Web-Site, http://www.spd-sha.de
5. SPD-Kreisverband, Schwäbisch Hall bei Facebook, https://www.facebook.com/spdkvsha/posts/1849964511962900
6. Wikipedia zu Nikolaus „Nik“ Sakellariou, SPD, https://de.wikipedia.org/wiki/Nikolaos_Sakellariou
7. Simone Lange fordert neue Friedenspolitik, Braunschweig Spiegel, http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/9524-simone-lange-fordert-neue-friedenspolitik
8. Nikolaos Sakellariou, SPD, Web-Site, http://www.nikolaos-sakellariou.de/index.php

Artikel als PDF:

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Artikel in der PDF-Version als Link:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/lpnsimonelange_20181.pdf

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz
Kann Kurt Beck Verwandten helfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Eltern, Groß-Eltern und Angehörige zu finden?
Mainz. 16. November 2010.(and) Am 16. November 2010 wurde eine Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz und Frankreich an Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesendet. In der Petition geht es um Hilfe für Angehörige deutscher und französischer Soldaten und Offiziere, die seit 1945 ihre Eltern, Väter, Mütter oder auch Großeltern suchen. Oft werden den suchenden Kindern und Enkel-Kindern in der ersten und zweiten Generation, das meint den Verwandten der vermissten deutschen und französischen Soldaten und Offiziere, jegliche Informationen verweigert mit der Begründung bei den vermissten Soldaten und Offizieren würde es sich um Polizei-Geheimnisse oder militärische Geheimnisse handeln.
Es mag zwar richtig sein, dass Offiziere der französischen Armee, die im Jahr 1945 in Rheinland-Pfalz in Kaiserlsautern stationiert waren, tatsächlich Teil einer militärischen Geheimhaltungs-Struktur waren, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, ist es den Kindern und Enkel-Kindern nicht zuzumuten, dass diese auf Informationen zu ihren eigenen Eltern und Groß-Eltern verzichten sollen, aus angeblichen polizeilichen oder militärischen Geheimhaltungs-Gründen, da die französischen und deutschen Offiziere schon aufgrund ihres hohen Alters, so diese noch leben sollten, nicht mehr im aktiven Dienst der deutschen Wehrmacht oder der französischen Armee stehen können.
Das berechtigte Interesse und das Recht auf Information der suchenden Angehörigen, die ihre Eltern oder Groß-Eltern, seien es französische Offiziere oder deutsche Offiziere und Soldaten suchen, sollte heute, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wesentlich höher bewertet werden, als polizeiliche oder militärische Geheimhaltungs-Vorgaben, die in der Zeit des Zweiten Weltkrieges oder in den Jahren im Anschluss gegolten haben. Die Petition an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurz Beck (SPD) hat zum Ziel einer beträchtlichen Anzahl von Angehörigen und Verwandten, die vermisste französische und deutsche Soldaten oder Offiziere, oft seit mehreren Jahrzehnten suchen, zu helfen.
Der Autor der Petition und dieses Beitrages ist tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Fernseh- und Radio-Produzent, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty sowie weiterer Medien und sucht seinen französischen Großvater, den ehemaligen französischen Offizier HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war, bereits seit 1984.
Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes teilte in einer Antwort auf eine Anfrage mit, dass nur vermisste deutsche Soldaten gesucht werden. Die Angehörigen und Verwandten der vermissten französischen Soldaten und Offiziere sind hingegen bislang meist ohne jede Hilfe bei der Suche nach vermissten Verwandten. Die Petition will helfen, die Situation dieser angehörigen Menschen zu verbessern und Hilfe möglich zu machen.
Pressekontakt:
Andreas Klamm – Sabaot
French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent
Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent
c/o Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Deutschland, Germany)
c/o 160 Greenford Road, Sudbury Hill – London, HA13QS, United Kingdom, Groß Britannien / Vereinigtes Königreich
Tel. 0049 6236 416 802, Tel. 0049 62 36 48 90 44, Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.), email: andreasklamm@hotmail.com
16. November 2010
An
Herrn
Kurt Beck
Ministerpräsident
Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1
D 55116 Mainz
Deutschland
email:
Kurt.Beck@stk.rlp.de
Feldpfad 1a
76889 Steinfeld
Telefon: 06340 716
Telefax: 06340 5080600
email: wahlkreis.mp.beck-steinfeld@t-online.de
Petition und Offener Brief zur Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland / französisch-deutsche und deutsch-französische Bürger sogenannte « Mischlings-Kinder »
Anregung Unterstützung und Gründung eines Vereines zur Hilfe für die Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in der direkten Folge des Zweiten Weltkrieges
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kurt Beck !
Als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz haben Sie zwar reichlich Einfluß, doch vielleicht gibt es noch andere Menschen, die das Anliegen französisch-deutscher, tunesisch-französisch-deutscher, deutsch-französisch-tunesischer und deutsch-französicher Bürger und Bürgerinnen unterstützen können und wollen und daher schreibe ich Ihnen einen offenen Brief und Petitionals Anregung und als Bitte an Sie und an Menschen, die bereit sind die Anliegen bi-nationaler Bürger zu unterstützen. Wie Ihnen bekannt,ist das Jahr 2010 als 65. Jahrestag für die Kapitulation von Deutschland am 8. Mai 1945 vor den Allierten Siegermächten zu betrachten. Noch immer werden suchenden Angehörigen die Informationen vorenthalten. Wie Ihnen vielleicht bekannt suche ich seit meinem 16. Lebensjahr, seit dem Jahr 1984 nach meinem seit 1945 als vermisst geltenden Großvater HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 als französischer Offizier, geboren in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika in der pfälzischen Stadt Kaiserslautern stationiert war.
Die Suche nach meinem Großvater führte mich innerhalb von 25 Jahren in der Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986 ) und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 (seit 2008, Groß Britannien und Deutschland) und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in alle fünf Kontinente dieser Welt.
Mit dem französischen Militär-Attache in Paris hatte ich zwar eine freundliche und herzliche Korrespondenz, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird mein eigener Großvater HEDI SABAOT, französischer Offizier, stationier t1945 in Kaiserslautern, seither als vermisst geltend, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch als sogenannte Militär-Geheimnis behandelt.
Mein Großvater HEDI SABAOT ist kein Militär-Geheimnis mehr und ich bitte Sie zu respektieren, insbesondere auch deshalb weil ich KEIN Einzelfall bin, sondern die Probleme dieser Art zahlreiche weitere Menschen betrifft, zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass die Kinder und Enkel-Kinder FREIEN ZUGANG zu den Informationen erhalten, was mit den Angehörigen, seien es Eltern, Väter, Mütter, Großmütter und Großväter geschehen ist, erhalten dürfen. Dazu bitte ich zu prüfen, ob mit Ihrer freundlichen Unterstützung die Gründung eines Vereines möglich ist, der suchenden Familien-Angehörige bei der Suche nach den vermissten Angehörigen, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges vermisst werden, helfen kann, vor allem wenn es sich um Angehörige nicht-deutscher Herkunft handelt.
Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes, den ich in die Suche bereits eingeschaltet hatte sucht nach einer Selbstaufkunft nur nach vermissten deutschen Soldaten, doch leider nicht nach vermissten FRANÖSISCHEN SOLDATEN. Daher halte ich die Gründung eines Vereines der Menschen, wie meiner Mutter, meinen Schwestern und mir und einer beträchtlichen Zahl weiterer Menschen hilft, die Angehörigen und die Informationen über den Verbleib von Angehörigen zu finden. Wie Sie wissen, waren 1950 die Zeiten noch andere. Meine Großmutter Marta Kolacz, geborene MAIER, musste Deutschland im Jahr 1950 für immer verlassen und wanderte nach Australien, Melbourne aus, weil sie die Verfolgung der damals noch von der Nazi-Ideologie indoktrinierten Menschen nicht ertragen konnte.
Doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gibt es für mich als afrikanisch-europäischen Bürger und Journalist und als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist sicherlich keinen Grund mehr, die Identität meines Großvaters HEDI SABAOT, der als französischer Offizer auch Frankreich, Deutschland und Europa im Dienst für den Frieden geholfen hat, zu leugnen. Rheinland-Pfalz ist ja ein Welt-offenes Land und Angehörige tri- und bi-nationaler Herkunft müssen ihre Herkunft und Urzwurzeln in verschiedenen Ländern sicher mehr nicht verleugnen. Gibt es einen Grund, weshalb meine Identität, als bi-nationaler oder tri-nationaler Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Verleger, Herausgeber, Moderator und Autor von 9 veröffentlichten Büchern verleugnet werden sollte aufgrund meiner afrikanisch-euorpäischen Herkunft ? Wohl kaum, da ich nicht vermute, dass Sie als Ministerpräsident oder die SPD als Partei, rassistische oder gar Ideologien der NSDAP NICHT gut heißen können oder unterstützen.
Da Sie bereits Mitglied mehrerer französisch-deutscher Institutionen sind, bitte ich Sie freundlichst zu prüfen, die wichtigen ANLIEGEN von Bürgern und Menschen, bi-nationaler oder tri-nationaler Herkunft, das meint in meiner Situation tunesisch-französisch-deutsch in zahlreichen anderen Situationen französisch-deutsch und deutsch-französisch zu unterstützen, vielleicht auch mittels der Gründung eines Vereines, der hilft die geschichtlichen Ereignisse aufzuarbeiten und vor allem Fotos und Informationen über den Verbleib geliebter Angehöriger zu erhalten, auch dann wenn diese als Offiziere für die französische Armee gedient haben. Wie Ihnen bekannt, gab es deutsche Soldaten, die sich in französische Frauen verliebten, denen nach dem Krieg die Haare kahl geschoren wurden und es gab, wie in der Situation meines Großvaters HEDI SABAOT auch französische Offiziere, die sich in deutsche Frauen verliebten. Mein Großvater HEDI SABAOT wurde in Tunis in Tunesien geboren und 1945 bis 1950 war es nicht einfach in Deutschland, in dem zuvor die Doktrin einer überlegenen, sogenannten “weißen Herren-Rasse” gegolten hat, für meine Großmutter und meinen Großvater zu bestehen.
Laut Präambel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland und damit Rheinland-Pfalz zum DIENST für den FRIEDEN in dieser Welt verpflichtet und umso mehr bitte ich Sie heute auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zu helfen und beizutragen, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der so viel Unheil über die Menschen in Deutschland und Europa brachte, einen FRIEDENS-DIENST zu leisten, und auch den MENSCHEN ZU HELFEN, die seit mehreren Jahrzehnten nach vermissten Groß-Eltern, Groß-Mütter, Groß-Väter, Mütter und Väter suchen. Familien-Angehörige, seien es Groß-Eltern oder Eltern, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges seit 1945 vermisst werden, dürfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr als Militär-Geheimnisse behandelt werden.
Als tunesisch-französisch-deutscher Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 – seit mehr als 25 Jahren – der sich seit 1986 für internationale Völkerverständigung in der Arbeit in den Medien engagiert, habe ich auch im Dienst als wehrpflichtiger Soldat für 15 Monate bei der Luftwaffe der Bundeswehr in den Jahren 1988 bis 1989, im öffentlichen Dienst in der Arbeit für Presse und Medien seit 1984, im öffentlichen Dienst auch als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (ehemals tätig für zwei Universtitäts-Kliniken zweier Bundesländer und für kommunale Krankenhäuser in Trägerschaft von Landkreisen und Städten in Deutschland) auch wichtige Dienste nicht nur für Deutschland sondern auch für Frankreich, Groß Britannien und für Menschen aus einer Vielzahl weiterer Ländern nachweisbar geleistet. – Schon daher glaube ich, dass es nicht einen einzigen Grund dafür gibt, die Geschichte meines tunesisch-französischen Großvaters HEDI SABAOT, der Frankreich und in Deutschland im Jahr 1945 als französischer Offizier diente und meine eigene Geschichte und Identität und Urwurzeln zu verleugnen oder gar totzuschweigen und dies trifft sicher auch auf eine beträchtliche Anzahl weiterer Menschen zu, die in Rheinland-Pfalz umgangsprachlich noch heute als sogenannte “Mischlings-Kinder” bezeichnet werden.
Daher, werter Herr Ministerpräsident KURT BECK, bitte ich Sie ausdrücklich mit Ihren guten französisch-deutschen Beziehungen, den Menschen zu helfen, die 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch nach Ihren Angehörigen suchen und dazu beizutragen, dass die Informationen zu den vermissten Angehörigen des Militärs und der Verwandten in Deutschland, Frankreich, Tunesien und darüber hinaus auch in anderen Ländern im Rahmen eines DIENSTES für den Frieden für die suchenden Angehörigen freigegeben werden.
Das RECHT auf Information für die Angehörigen, Kinder und Enkel-Kinder, die ein berechtigtes Interesse haben, zu erfahren, was mit den vermissten Angehörigen, seien es deutsche oder französische Offiziere, geschehen ist ist, meiner Überzeugung nach höher zu bewerten, als die Wahrung sogenannter, militärischer Geheimnisse, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.
Daher bitte ich Sie heute freundlichst um Prüfung und um Ihre werte Unterstützung und Hilfeleistung.
In der Anlage erhalten Sie noch Informationen zu den von mir 9 geschriebenen und veröffentlichten Büchern. Es würde mich sehr freuen, wenn Sie vielleicht bei etwas Zeit und Ruhe das ein oder andere Buch von mir lesen können.
Vielen Dank im voraus.
Mit freundlichem Gruß
Andreas Klamm – Sabaot
Andreas Klamm – Sabaot
Französisch-(tunesisch)-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, staatlich gerpft. Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung
Verleger und Herausgeber von Stadtmagazin Ludwigshafen / Vorderpfalz aktuell / 3mnews.org / RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen seit 1984
Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty seit 1986
French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent, publisher
www.andreasklamm.de.be
www.andreas-klamm.de.be
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Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, (Tax ID number), Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Germany)

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung
Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.
Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.
Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.
„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.
Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.
Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung
Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.
Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.
Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.
„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.
Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.
Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Kurt Beck: „Lothar Schwartz wird uns allen fehlen“

Zum Tod des Journalisten Lothar Schwartz
Kurt Beck: „Lothar Schwartz wird uns allen fehlen“

Von Andreas Klamm-Sabaot
Mainz / Berlin. 20. Oktober 2010. Der Journalist Lothar Schwartz ist im Alter von 82 Jahren am Montag gestorben. Lothar Schwartz war lange und schwer krank. Der Journalist war unter anderem für die Pfälzische Volkszeitung in Kaiserslautern, bei der Tageszeitung Rheinpfalz in Ludwigshafen am Rhein und Kaiserslautern, für die SPD-Zeitung „Die Freiheit“ als verantwortlicher Pressereferent des Partei-Vorstandes und die Bonner SPD-Zentrale tätig.
Das Amt als Pressereferent hatte Lothar Schwartz bis 1981 inne. Lothar Schwartz war zudem als Leitender Redakteur bei der Deutschen Welle in Köln noch bis 1991 als Journalist aktiv. Von der Sozialdemokratischen Partei wurde Lothar Schwarzt mit der Goldenen Ehrennadel un der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Journalisten und Politiker gleichermaßen schätzten Lothar Schwartz sehr.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erklärte zum Tod des Journalisten: „Lothar Schwartz war mir persönlich, aber auch der rheinland-pfälzischen SPD bei so mancher Gelegenheit ein kluger Ratgeber. Sein Tod hinterlässt nicht nur bei seiner Familie in Kaiserslautern und in der pfälzischen SPD eine große Lücke. Ihn hat auch ausgezeichnet, dass er über Parteigrenzen hinweg bis zu seinem Lebensende großes Ansehen genossen hat.“
Mit diesen Worten würdigte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD Kurt Beck, Ministerpräsident, den am Montag im Alter von 82 Jahren verstorbenen Lothar Schwarz, der viele Jahre Sprecher des SPD-Parteivorstandes in Bonn und enger Vertrauter des früheren Bundeskanzlers und Friedensnobelpreis-Trägers Willy Brandt war.
Kurt Beck betonte, er erinnere sich gerne an die zahlreichen Begegnungen mit Lothar Schwartz, der nach seiner Bonner Zeit als SPD-Sprecher und später als Leitender Redakteur bei der Deutschen Welle 1991 in seine pfälzische Heimat zurückgekehrt war. Schwartz habe durch seine Fülle von Erfahrungen aus dem politischen Geschehen in Bonn persönliche Treffen und Gespräche stets inhaltlich bereichert.
„Schwartz konnte wunderbar erzählen und schöpfte dabei aus einem nicht enden wollenden Vorrat an Geschichten und Anekdoten“, erinnerte sich der Ministerpräsident.
Nicht zuletzt habe Schwartz manchem Bonner Politiker und Journalisten-Kollegen die Schönheiten der Pfalz nahe gebracht. So sei er beispielsweise schon im Spätsommer 1979 mit Willy Brandt von Leinsweiler über Bad Bergzabern und Johanniskreuz ins Naturfreundehaus im Finsterbrunnertal gewandert. Kurt Beck: „Das kluge, freundschaftliche und humorvolle Wesen von Lothar Schwartz wird uns allen fehlen.“

Wirbel um kostenfreie Brotdosen der SPD

Wirbel um kostenfreie Brotdosen der SPD
Raab: Groteske Unterstellungen von CDU-Generalsekretär Rosenbauer – Debatte um Verteilaktionen von Brotdosen – Geschenke-Verteilen kommt bei großen und kleinen Menschen gut an

Von Andreas Klamm-Sabaot
Mainz. 12. Oktober 2010. Die SPD hat es gut gemeint mit Kindern und deren Eltern. In den letzten 10 Jahren verteilte die SPD in Rheinland-Pfalz fünf bis sechs Mal, immer vor Schulbeginn, wie Heike Raab informierte, kostenfreie Brotdosen rechtzeitig vor Schulbeginn und dem Beginn der Kindergarten-Zeit an die Eltern. Nach Informationen der SPD in Rheinland-Pfalz nutzten offenbar auch CDU-Politiker bereits in der Vergangenheit Verteil-Aktionen für kostenfreie Brotdosen als Mittel der Information und Aufmerksamkeit.
Die Werbe-Kampagne für gute Bildungschanen in Rheinland-Pfalz geht der rheinland-pfälzischen CDU und deren CDU-Generalsekretär, Dr. Josef Rosenbauer, sechs Monate vor den Landtagswahlen am 27. März 2011 in Rheinland-Pfalz jetzt zu weit. Der CDU-Politiker kritisierte, „mit der Aktion würden Kinder als mobile Werbeträger instrumentalisiert.“
Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab wies diese Kritik zurück und spricht von „grotesken Unterstellungen des CDU-Generalsekretärs Josef Rosenbauer.“
„Die SPD Rheinland-Pfalz hat in den letzten 10 Jahren etwa fünf bis sechs solcher Brotdosen-Verteilaktionen durchgeführt, die letzte vor zwei Jahren, wie immer zu Schulbeginn. Diese Aktionen finden ungeachtet davon statt, ob Wahlen sind oder nicht. Die SPD macht damit auf die positiven Bildungschancen in Rheinland-Pfalz aufmerksam und den Eltern und Kindern eine Freude.“, so Heike Raab. Die SPD habe die Brotdosen zudem nicht direkt an Kinder, sondern an deren Eltern verschenkt. Die SPD-Politikerin bezeichnete die Kritik zudem als „völlig unbegründet.“
„Die von Herrn Rosenbauer angesprochenen Brotdosen wurden ab dem 1. August an Eltern verschenkt. Dabei wurde auch über den beitragsfreien Kindergarten ab zwei Jahren informiert. Rund 10 000 Brotdosen wurden in Rheinland-Pfalz verteilt. In all den Jahren haben wir dazu nur positives Feedback bekommen. Die Kritik von Josef Rosenbauer ist grotesk und zeugt von einem schlechten Stil. Um weitere Peinlichkeiten zu vermeiden, kann man Herrn Rosenbauer nur dringend ein Gespräch mit seinem Parteifreund Wolfgang Reichel, CDU-Landtagskandidat und Umweltdezernent in Mainz, ans Herz legen, der ebenfalls im August Brotdosen an Kinder in Schulen verteilt hat. Oder er soll Bettina Dickes fragen, CDU-Landtagsabgeordnete, die regelmäßig Kindertagesstätten besucht und dort Geschenke verteilt.“
Wie auch immer die politische Debatte um das Verteilen kostenfreier Brotdosen der SPD und Geschenke der Parteien in Rheinland-Pfalz ausgehen mag, die großen und kleinen Menschen in Rheinland-Pfalz freuen sich in der Regel über Geschenke. Es ist auch verständlich und menschlich, wenn sich Menschen über Geschenke freuen.

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen
Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot
Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.
Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.
Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.
Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“
Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.
Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

Wahlen: Ist eine Klamm-heimliche Änderung der Verfassung geplant ?

Wahlen: Ist eine Klamm-heimliche Änderung der Verfassung geplant ?
CDU und GAL in Hamburg planen Wahlen der Bürgerschaft nur noch alle fünf Jahre

Von Andreas Klamm-Sabaot
Hamburg. 3. September 2010. In Hamburg planen Medien-Berichten zufolge, die Christliche Demokratische Union (CDU) und die Grüne Alternative Liste (GAL) künftig Wahlen nur noch alle fünf Jahre zur neuen Zusammensetzung des Parlaments. In einem Gespräch mit NDR 90,3 warb der Grünen-Politiker und Verfassungs-Experte Farid Müller für das Vorhaben, weil nach Überzeugung des Politikers, „die Bürger in Sachfragen mehr Einfluss nehmen könnten.“

Die Hamburger Grünen hätten bisher die Verlängerung der Wahl-Periode immer abgelehnt. Die SPD lehnt das Vorhaben ab. „Still, leise und Klamm-heimlich solle die Verfassung in Hamburg geändert werden.“ Normalerweise, wenn Politiker etwas Wichtiges fordern, dann würde viel Lärm um das Thema gemacht werden. In Hamburg sei dies bei der geplanten Änderung der Verfassung anders.
Derzeit wählen die Menschen die Bürgerschaft in Hamburg noch für einen Zeitraum von vier Jahren. Beide Fraktionen der CDU und Grünen Alternativen Listen hätten das Vorhaben ohne Teilhabe der Öffentlichkeit, „still, leise und Klamm-heimlich“ auf den Weg gebracht. Über den politischen Plan ließen sich Informationen zur Zeit nur in der offiziellen Parlaments-Daten-Bank finden.
Der Grünen-Politiker Farid Müller glaubt, für die Verlängerung der Wahl-Periode im Rahmen der neuen Volks-Gesetzgebung auf fünf Jahre sei jetzt der richtige Zeitpunkt. Die Handlungs-Fähigkeit von Senat und Parlament könne mit dem Vorhaben erhöht werden. In fast allen Bundesländern werde nur alle fünf Jahre gewählt.
Für die erforderliche Änderung der Verfassung fehlt zur Zeit eine Zweidrittel-Mehrheit in Hamburg. Die SPD will den Antrag von CDU und GAL ablehnen. Die Sozialdemokraten sehen in den Plänen eine Beschneidung der Mitwirkungs-Rechte für die Bürger, meldete der Norddeutsche Rundfunk (NDR).