Lindner-Interview: „Wir müssen die Bedrohung unserer Partner ernst nehmen“

Christian Lindner: „Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren und Wladimir Putin keine Möglichkeit erhält, zur Kooperation mit dem Westen zurückzukehren.“

 

Berlin. 7. April 2017. (mediap). Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) und „haz.de“ das folgende Interview, teilt die Pressestelle der FDP mit. Die Fragen stellte Rasmus Buchsteiner von der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung:

 

Frage: Herr Lindner, wann haben Sie zum letzten Mal mit Wolfgang Kubicki gesprochen?

Lindner: Gerade eben.

Frage: Im Moment scheint es nicht, als würden Sie sich eng abstimmen. Kratzt da jemand an der Autorität des Parteivorsitzenden?

Christian_Lindner_102

Christian Lindner, FDP, bleibt offen für Dialog. „Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren.“ Foto: and (Archiv)

 

Lindner: Wenn die FDP mit einer Stimme spricht, heißt es, sie sei eine „One-Man-Show“ und es gebe nur mich. Wenn wir ein breites Spektrum von Meinungen zeigen, heißt es, dass an meiner Autorität als Vorsitzender gekratzt werde. Beides stimmt nicht.

Frage: Was stimmt dann?

Lindner: Wolfgang Kubicki nutzt dann und wann sein Recht, von der Mehrheitsmeinung in der Partei abzuweichen – sei es mit Blick auf die notwendige Regulierung der digitalen Ökonomie, die Euro-Rettungspolitik oder beim Thema Russland. Das stört mein Vertrauensverhältnis zu ihm nicht. Es spricht doch eher für als gegen ihn, dass er sich seine Unabhängigkeit bewahrt.

Frage: Was trennt Sie beim Thema Russland-Politik?

Lindner: Ich kann nur meine Meinung sagen: Wir müssen Konsequenz und Dialogbereitschaft verbinden. Es kann nicht sein, dass wir Russland auf Dauer isolieren und Wladimir Putin keine Möglichkeit erhält, zur Kooperation mit dem Westen zurückzukehren.

 

Frage: Das bedeutet?

 

Lindner: Beide Seiten profitieren von kulturellem Austausch und Handel. Andererseits können wir auch nicht über die Bedrohung unserer Partner in Mittel- und Osteuropa und die schweren Vorwürfe im Fall Skripal hinwegsehen.

Frage: Wie wäre ein Hans-Dietrich Genscher mit der Sanktionsfrage umgegangen?

Lindner: Niemals hätte er einseitig Sanktionen fallen lassen. Hans-Dietrich Genscher hätte das Signal gesetzt: Bei einem Entgegenkommen der russischen Seite gibt es auch ein Entgegenkommen des Westens. Ein Kotau gegenüber Moskau hätte nie zum Fall des Eisernen Vorhangs geführt.

Frage: Wird der Konflikt auf dem Parteitag im Mai mit einer Kampfabstimmung entschieden?

Lindner: Die Frage ist bereits entschieden. Die Gremien der FDP haben sich im Januar einstimmig zur Sanktionsfrage positioniert. Da hat auch Wolfgang Kubicki zugestimmt.

Frage: Braucht die FDP diese Art von innerparteilichem Streit, um jetzt in der Opposition überhaupt noch vorzukommen?

Lindner: Im Berliner Medienbetrieb wird aus jeder Debatte gleich Streit gemacht. Von dieser Haltung muss die FDP sich trennen. Vier Jahre außerparlamentarische Opposition haben uns so reifen lassen, dass wir uns von Leitartikeln nicht aus den Pantoffeln schlagen lassen.

Frage: Im Bundestag stehen Sie im Schatten der GroKo und der AfD, der größten Oppositionsfraktion. Was ist die strategische Antwort darauf?

Lindner: Wir geben Antworten für Menschen in der Mitte der Gesellschaft, die ein modernes, weltoffenes, europäisches Deutschland wollen – mit Raum für Individualität und einer Öffnung von Rollenerwartungen für Männer, Frauen und Familien. Für alle, die Freude an neuen Technologien haben und im Leben vorankommen wollen, gibt es im Bundestag keinen anderen Ansprechpartner. Das zeigt sich gerade wieder bei der Debatte um den Sozialstaat. Ziel muss es doch sein, Menschen in den regulären Arbeitsmarkt zu bringen statt sie mit einer Stillhalteprämie zu versorgen. Die FDP will lebensbegleitendes Lernen organisieren und den Aufstieg aus kleinen Jobs durch bessere Zuverdienstregeln für Hartz-IV-Empfänger erleichtern. Uns geht es um Leistungsgerechtigkeit gegenüber den Fleißigen und mehr Flexibilität bei den bürokratischen Regeln. Die Union dagegen hält am Status quo fest, die AfD schweigt und die SPD verspricht ein Grundeinkommen mit Beschäftigungstherapie jenseits regulärer Jobs. Den Gipfel markieren Grüne und Linke, die Geld ohne Gegenleistung abgeben wollen.

Frage: Muss die FDP ihr Erscheinungsbild nicht verändern?

Lindner: Wir müssen besser werden, wenn wir 2021 wirklich einen Richtungswechsel erkämpfen wollen. Dafür müssen wir auch unsere Parteikultur und die Organisation verändern. Die FDP kann für moderne Frauen die beste Adresse werden.

 

Frage: Wie das?

 

Lindner: Wir müssen Frauen eine echte Chance auf Beteiligung geben. Die FDP ist zu männlich geprägt.

Frage: Gibt es zu viel Macho-Kultur in der FDP?

Lindner: Viele junge Frauen in meiner Partei sagen, dass onkelhafte Sprüche gelegentlich noch vorkommen. Wenn das so artikuliert wird, muss man das ernstnehmen.

Frage: Neulich haben Sie sich mit Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckhardt getroffen. Was gab es zu besprechen?

Lindner: Wir sind mit Union, SPD und Grünen in regelmäßigem Austausch darüber, wo es Trennendes und wo es Gemeinsamkeiten gibt. Das ist eine Selbstverständlichkeit.

Frage: Ist das Treffen nicht auch der Versuch gewesen, Wunden des Jamaika-Scheiterns zu heilen?

Lindner: Ich sehe keine Wunden, im Gegenteil. Von mir gibt es Respekt dafür, dass die Grünen Positionen hatten, die sie nicht aufgeben wollten. Das war allerdings auch bei uns der Fall. Da die Wahlprogramme so widersprüchlich waren, sind wir nicht zusammengekommen.

Frage: Sind Sie immer noch überzeugt, dass nicht zu regieren die bessere Entscheidung war?

Lindner: Selbstverständlich.

Frage: Woran machen Sie das angesichts des Ruckel-Starts der GroKo fest?

Lindner: An allem – bei Europa, Einwanderung, Energie oder Steuern wäre Jamaika nicht besser, sondern schlechter gewesen. Ich werde das, wenn notwendig, auch die nächsten 40 Monate bis zur Bundestagswahl so sagen. Ich bin stolz darauf, dass meine Partei den Mut hatte, den harten Weg zu gehen.

Frage: Aber es gibt ein Glaubwürdigkeitsdefizit, wenn Sie die GroKo kritisieren?

Lindner: Das Argument ist längst verpufft. Ein Kollege von der CSU hat in der Debatte über die Regierungserklärung einmal den Mut gehabt zu sagen, was Sache ist: In der Umwelt- und Energiepolitik wäre Jamaika eine Belastung fürs Land gewesen.

Frage: In der Diesel-Krise schließt Umweltministerin Schulze Fahrverbote aus. Noch so ein Fall, in dem die FDP als Oppositionsfraktion die Regierung jetzt eigentlich loben müsste?

Lindner: Fahrverbote auszuschließen, ist richtig und gut. Mit den Grünen wäre das unmöglich gewesen. Sie hätten noch mehr Fahrverbote und Tempolimits gefordert als Brüssel. Wir müssen jetzt nach vorn schauen. Die Grenzwerte für Stickoxide sind mehr oder weniger zufällig festgelegt worden, jedenfalls unter falschen Annahmen. Wir sollten uns auf smarte Lösungen für eine neue Generation von Fahrzeugen konzentrieren – durch Technologieoffenheit und intelligente Verkehrslösungen zum Beispiel. Das ist allemal besser, als jetzt überhastet unsere Innenstädte lahmzulegen und einen Milliarden-Werteverlust bei modernen Diesel-Fahrzeugen zu riskieren.

Beitrag und Artikel in der PDF-Version:

Christian_Lindner_Russland_20181

Link für den Artikel:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/christian_lindner_russland_20181.pdf

 

 

Grund zur Sorge: Rechtsextreme Einstellungen nehmen zu

Grund zur Sorge: Rechtsextreme Einstellungen nehmen zu
Von Andreas Klamm
Berlin / Erfurt. 18. März 2009. Die Tendenzen und Einstellungen vieler Menschen in Deutschland zum Rechtsextremismus in Deutschland wachsen und geben Anlass zum Grund zur Sorge. Besonders erschreckend auch der Antisemitismus, das meint Feindseligkeiten gegenüber Menschen mit jüdischem Glauben nehmen in Deutschland zu.
Darauf weist der Herausgeber der Zeitung Karussell-Gegenwind, Angelo F. Lucifero (www.lag-antifas-welt.de) hin. Angelo F. Lucifero war für die Gewerkschaft ver.di viele Jahre auch als erfolgreicher Verhandlungs-Führer bei Tarif-Verhandlungen und als engagierter Gewerkschafts-Sekretär tätig.

Seit vielen Jahren engagiert sich der Herausgeber Karussell-Gegenwind vorbildlich national und international auch mit der Zeitung Karussell-Gegenwind, der Zeitung für die Bewegung für die Menschen gegen Diskriminierung, Antisemitismus , Rassismus und Nationalismus und für echten Kommunismus, echte Demokratie, Frieden, Freiheit, Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit.
Auch im Internet bietet Angelo F. Lucifero eine Vielzahl von wissenswerten Informationsangeboten unter anderem auf den Seiten: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de, www.lag-antifas-welt.de und www.ggr.blogsport.de.
In den von Angelo F. Lucifero vorgelegten Vergleichszahlen aus den Jahren 1998 und 2004 ist zu erkennen, dass sich die Zahl der Menschen mit rechtsextremen Einstellungen in einigen öffentlichen sozialen und gesellschaftlichen Lebens-Bereichen vieler Menschen in Deutschland zum Teil innerhalb eines Zeitraumes von nur sechs Jahren mehr als verdoppelt hat.
Dies gibt Anlass zur großer Sorge, da durch die Zunahme rechtsexemtremer Einstellungen und Gewalt-Taten die freiheitlich-demokratische Grundordnung, Grundgesetz, Verfassung und Demokratie in Deutschland gefährdet werden.

Die Vergleichszahlen in der Übersicht:
Rechtsextreme Einstellung 1998:

1. Männer: Alle Befragten 9% – Gewerkschaftsmitglieder 11%
2. Frauen: Alle Befragten 6% – Gewerkschaftsmitglieder 10%
3. 18-24 Jahre: Alle Befragten 17% – Gewerkschaftsmitglieder 32%
4. 25-44 Jahre: Alle Befragten 9% – Gewerkschaftsmitglieder 11%
5. 45-59 Jahre: Alle Befragten 7%- Gewerkschaftsmitglieder 7%
6. 60 Jahre und älter: Alle Befragten 4% – Gewerkschaftsmitglieder 3%

Rechtsextreme Einstellung 2004:

1. Arbeitslose: Nicht-Mitglieder 34% – Gewerkschaftsmitglieder 25%
2. Einfache Arbeiter: Nicht-Mitglieder 18% – Gewerkschaftsmitglieder 34%
3. Fachsarbeiter: Nicht-Mitglieder 18% – Gewerkschaftsmitglieder 20%
4. Einfache Angestellte: Nicht-Mitglieder 12% – Gewerkschaftsmitglieder 10%
5. Verantw. Angestellte: Nicht-Mitglieder 7% – Gewerkschaftsmitglieder 14%
6. Rentner: Nicht-Mitglieder 36% – Gewerkschaftsmitglieder 26%
Mit derm wachsenden Rechtsextremismus und Antisemitismus befürchtet Angelo F. Lucifero auch ganz konkrete Gefahren für „deutsche“ und auch „nicht-deutsche“ Bürger und Bürgerinnen. Der Herausgeber und engagierte Gewerkschafts-Sekretär in einer Erklärung: „Wenn sich nicht viele Menschen beteiligen und das wachsen der NPD stoppen, wird der Neo-Nazismus kommen und es werden viele Menschen, ob Deutsche oder Nichtdeutsche, beschädigt und ermordet.“

Ergänzende Anmerkung der Redaktion:

Der Französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor Andreas Klamm ist Autor von sieben Büchern.
Vor kurzem veröffentlichte Andreas Klamm zwei neue Bücher, die den Themen, Demokratie, Frieden, Meinungs- Presse und Informations-Freiheit und dem beispielhaften Engagement der amerikanischen Journalistin Amy Goodman gewidmet sind mit dem Titel (in Deutschland)
Liberty, Peace and Media: Amy Goodman – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland; (Februar 2009), 264 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473, 18,90 Euro
In Frankreich ist das Buch mit dem Titel
Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; (Februar 2009), 276 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8, 19,49 Euro erschienen.
Andreas Klamm ist zudem Redaktions-Leitung des internationalen Medien-Projektes für die Menschenrechte in deutscher und englischer Sprache „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters seit 2006 und des internationalen Medien-Netzwerkes von Radio IBS Liberty (Leeds) und IBS TV Liberty seit 1986. Das internationale Medien-Netzwerk von Radio IBS Liberty und IBS TV Liberty dient seit 1986 der internationalen Völkerverständigung. Weitere Informationen zu diesem internationalen Projekt sind im Buch
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (October 2008), 272 pages (Seiten). Author: Andreas Klamm, Journalist. Language English / German (Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual), ISBN-10: 3-8370-7243-6 ,
ISBN-13: 978-3-8370-7243-3. 19,99 Euro und im Internet bei www.menschenrechtsreporter.blogspot.com und www.humanrightsreporters.blogspot.com zu finden.
Im sekundären Zweit-Beruf ist Andreas Klamm dreijährig staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und studierte in den Jahren 2003 und 2004 als Vollzeit-Student an der Evangelischen Fachhochschule für SOZIAL- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein. Aufgrund der Folgen mehrerer Unfälle ist der Autor von sieben Büchern behindert, chronisch krank und hauptberuflich nur noch als Journalist, Autor und freier Fernseh- Radio- und Medienproduzent international, unter anderem in Frankreich, Groß Britannien und Deutschland tätig.

100-jährige Frieda Foltz empfindet Weltkriege als schlimmste Erfahrung

100-jährige Frieda Foltz empfindet Weltkriege als schlimmste Erfahrung
Zeitungslektüre als Lebenselixier
Von Andreas Klamm
Speyer. – Zeitungsleser leben länger. Der lebende Beweis: Frieda Foltz in Speyer. Die betagte und geis­tig rege Frau feierte am Pfingst­montag ihren 100. Geburtstag. Das ließ sich auch Oberbürger­meister Werner Schineller nicht entgehen und gratulierte Frieda Foltz persönlich mit den besten Wünschen für die Zukunft.
Ein Rezept für ihr hohes Alter und Gesundheit habe sie nicht. Sie lese sehr gerne und das täg­lich. „Ich interessiere mich ganz besonders für die Lokalteile und Todesanzeigen in den beiden großen Speyerer Tageszeitungen“, meinte die Jubilarin. Das tägliche Lesen der Zeitungen ist ihr ganz besonders wichtig.
Ihr Lieblingsbuch, das ihr spon­tan einfiel: „Das Volk ohne Raum“ von Hans Grimm. Seit und zehn Jahren lebe sie jetzt im Altenheim der Speyerer Bürgerhospitalstiftung. „Ich habe zwei Weltkriege erlebt und überlebt. Es war richtig schlimm. Am schlimmsten waren die beiden großen Hungersnöte und die Zei­ten der Inflation.“, so die 100-Jährige.
Frieda Foltz freut sich, wenn sie Besuch von Freunden, Verwandten und Bekannten bekommt.
„Früher war ich immer in Bewegung. Ich wanderte gerne“, erin­nerte sich die Frau.
Seit 1917 lebt Frieda Foltz in Speyer. Geboren wurde sie am 31. Mai 1904 in Zweibrücken. Die El­tern heirateten in der Domstadt. Die 100-Jährige hat keine Kinder. „Ich war verheiratet mit der Bank.“, meinte die ehemalige Bank-Sekretärin.
Sie war mit Leib und Seele und mit großem Engagement im Beruf als Bank-Sekretärin tätig und schwärmte auch noch an ihrem besonderen Ehrentag davon.
Die Jubilarin hat noch einen Bruder und entstammt ursprünglich aus dem Herrmann-Heinrich Guembel-Stammbaum, dem G. Herrmann-Heinrich-Stamm zugehörig.
Mit 100 Jahren habe sie noch ei­nen ganz besonderen Wunsch: „Ich will sanft sterben, wenn es einmal so weil ist.,“ Die Feierlich­keiten zu ihrem 100. Geburtstag und den Besuch zahlreicher Ver­wandter, Freunde und Bekannte genoss Frieda Foltz sichtlich.
BILD-Unterschrift # 1: Die geistig rege Frieda Foltz war nach eigener Aussage mit ihrem Job in der Bank verheiratet. OB Schineller (v.l.) und Pfarrer Flory gratulieren zum 100. Geburtstag Im Altenheim am Mausbergweg. Foto: www
Erst-Veröffentlichung: Speyerer Morgenpost, 2. Juni 2004
Zweit-Veröffentlchung: British Newsflash Magazine, August 2007

Tod von arbeitslosen, armen, behinderten und chronisch kranken Menschen "politisch gewollt"?

Tod von arbeitslosen, armen, behinderten und chronisch kranken Menschen „politisch gewollt“?
VON ANDREAS KLAMM, Nachrichten-Korrespondent

New York / München / Speyer am Rhein/18. April 2007. Der Tod von arbeitslosen, armen, schwachen und notleidenden Menschen in Deutschland ist möglicherweise „politisch gewollt“.

Darauf weist in einem Leser-Kommentar in den Reaktionen des Hungertodes eines 20jährigen Mannes in Speyer am Rhein, der lernbehindert war, ein Leser der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung hin.
So wörtlich schrieb er: „Die Richtung ist politisch gewollt. Natürlich ist der Fall übers Ziel hinausgeschossen. Aber es ist bekannt, wer arm ist muß früher sterben und dies wird [wenn auch nicht so] durchaus einkalkuliert!“.
Sollte sich dieser schreckliche Hinweis bewahrheiten, dann haben in Deutschland arbeitslose, arme, kranke, zu junge, alte und kranke Menschen sehr schlechte Aussichten künftig zu überleben.
Ungeachtet dessen würde selbst der „politisch gewollte Tod“ von arbeitslosen, zu jungen, zu alten, armen, notleidenden, behinderten und chronisch kranken Menschen, gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verstossen.
Lesen Sie hierzu auch den Beitrag „Rechte behinderter Menschen weltweit schützen und stärken – Deutschland zeichnet in New York VN-Abkommen“ bei
http://www.ifnd734news.org/sozialfragen/newsrelease27.html
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,ra8m4/panora…kel/441/110331/
Erst-Veröffentlichung: 3mnewswire.org, IFN d734 News Magazine, British Newsflash Magazine, 18. April 2007
Zweit-Veröffentlichung: British Newsflash Magazine, August 2007